Die Grünen wollen die AfD verbieten, zurecht?

Die können eine (bisher) legale Partei nicht einfach verbieten, da läuft auch bereits (wiedermal) ein Verbotsverfahren. Das letzte war gescheitert.

Es gibt hohe Hürden und einige Kriterien für so ein Verfahren..und das ist auch gut so. ( sonst könnte ja auch Habecks Partei schnell mal verboten werden 😂 )

Es ist schwer, der AFD z. B. verfassungsfeindliche Ziele nachzuweisen.

Jedem Vorwurf muss zumindest ein belastbarer Verdacht zu Grunde liegen, dann erst dürfen die Behörden wie z.B. der Verfassungsschutz ermitteln 😙

Lieber sollten sie sich selber verbieten, wenn man nd weiß wie viel Grad ein Halbkreis hat, hat man in Führungspositionen gar nix zu suchen