AFD doch nicht rechtsextrem,was soll das?

Andere Antwort 58%
Weil sie nicht rechtsextrem sind 36%
Weil die wohl dumm sind? 6%

33 Stimmen

4 Antworten

OlliBjoern
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Deutschland, Politik
09.05.2025, 17:18
Andere Antwort

Es wurde inhaltlich nichts geändert. Das ist nur ein zeitlicher Aufschub.
Das steht aber auch so in den Texten drin. Einfach sorgfältig lesen + versuchen, zu verstehen.

EinAlexander
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik & Gesellschaft
09.05.2025, 17:02
Warum hat man dies wieder teils zurückgenommen

Hat man nicht.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Das bedeutet nicht, dass es die AfD nicht als gesichert rechtsextrem einstuft. Sondern nur, dass es sich bis zum Abschluss des Verfahrens nicht mehr dahingehend äußert. Der Nachrichtendienst erklärt sich also freiwillig gegenüber dem Gericht bereit, ab jetzt über die Hochstufung zu schweigen, bis das Gericht über die Rechtmäßigkeit des Verfassungsschutz-Gutachtens entschieden hat.

Deswegen ist die AfD aber immer rechtsextrem.

Oder ganz einfach ausgedrückt: Der Verfassungsschutz sagt: "Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Aber weil die AfD das von einem Gericht überprüfen lassen will, sind wir so fair und sagen das erst dann wieder, wenn das Gericht unsere Einschätzung bestätigt hat."

Alex
SirAndiusNr2
09.05.2025, 17:09

Das ist falsch was du sagst.

1. Ist die AFD tatsächlich rechtsextrem!

2. Geht es um die Einschätzung des VS und die rechtlichen Konsequenzen daraus. Die haben es auch nicht zurück genommen, sondern vorläufig ausgesetzt bis ein Gericht ein entsprechendes Urteil getroffen hat.