Natürlich pro AfD. Meine Stadt verwandelt sich mit jedem Jahr immer mehr in ein islamisches Moloch. Diese wahnsinnige Migrationspolitik muss dringend aufhören! Daneben bin ich noch für direkte Demokratie, niedrigere Steuern und Abgaben sowie Kernkraft, die gerade weltweit zurecht eine Renaissance erlebt. Die AfD ist die einzige Partei, die das alles umsetzen will.
Ja, sind es. Allein statistisch gesehen (23 % AfD bundesweit) ist es schon sehr unwahrscheinlich, dass bei den Protesten nur wenige AfD-Wähler sind. Gerade auch unter Bauern ist die AfD stark.
Der Verfassungsschutz ist in Deutschland eine einmalige Konstruktion, die es in keiner anderen Demokratie gibt. Niemand käme in Österreich auf die Idee, die FPÖ mit geheimdienstlichen Mitteln zu beobachten und an den Pranger zu stellen wie die AfD in Deutschland. Dasselbe gilt für Le Pen in Frankreich, Meloni in Italien, Wilders in NL usw. Allein diese Tatsache zeigt schon, dass es in Deutschland nicht so ganz mit rechten Dingen zugeht. Solange eine Partei nicht die Demokratie zweifelsfrei abschaffen will, also freie, geheime Wahlen, muss sie frei agieren können. Für den Notfall gibt es das Verfassungsgericht, das eine Partei verbieten kann.
Die AfD wird noch einen langen juristischen Kampf gegen den VS führen müssen, aber ich denke, dass sie spätestens vor einem europäischen Gericht Recht bekommt, einfach weil es nicht dem internationalen, demokratischen Standard entspricht, eine Partei schon VOR einem Parteiverbot durch staatliche Maßnahmen derart zu beeinträchtigen (vgl. Art. 21 GG).
Ich habe 2021 wie bei jeder Wahl seit 2013 die AfD gewählt.
Ein entscheidendes Kriterium für ein Parteiverbot ist ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen einer Partei, das heißt, die Befürwortung und Anwendung von Gewalt, die Einschüchterung von Andersdenkenden usw. All das traf teilweise auf die NPD zu, auf die AfD aber nicht.
Es ist in Deutschland, auch aufgrund der strengen europäischen Rechtsprechung, kaum möglich, eine Partei zu verbieten, wenn sie nicht Waffenlager eingerichtet hat, Andersdenkenden mit Gewalt droht oder gar direkt erschießt und Journalisten über die Straßen jagt.
Ich war schon ein paar Mal an Weihnachten weit weg: Philippinen und Thailand.
Was Wolffsohn da von sich gibt, ist einfach nur arrogante Polemik. Man sollte das schon einordnen können, dass er kein AfD-Freund ist, und dass solche Aussagen dann nicht verwunderlich sind.
Einfach das AfD-Programm lesen und ggf. noch über die Anträge im Bundestag informieren. Das ist, was zählt.
Der Verfassungsschutz ist eine Regierungsbehörde und bekämpft die AfD (weltweit einmalig) aus politischen Gründen. Insofern ist diese Einstufung nichts wert.
Der Verfassungsschutz untersteht den jeweiligen Innenministern und ist damit keine neutrale Behörde. Er wird von den Regierungsparteien genutzt, um eine unbequeme Oppositionspartei zu bekämpfen. Allein diese Konstruktion der Abhängigkeit von der Regierungspolitik und dass Deutschland das einzige demokratische Land der Welt ist, das Oppositionsparteien mit seinem Inlandsgeheimdienst bekämpft, zeigt den Bürgern ja, wie einmalig und undemokratisch diese Praxis ist. Daher schadet eine solche Einstufung nicht, sondern sorgt für eine „Jetzt-erst-recht-AfD-Stimmung“.
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass diese Einstufung auch spätestens vom Bundesverfassungsgericht oder dem EGMR gekippt wird. Das BVerfG hätte dem VS dann nicht zum ersten Mal Grenzen aufgezeigt, siehe Überwachung von Bodo Ramelow.
Ja natürlich. Eine Partei, die bei über 20 % bundesweit und im Osten bei 30-35 % liegt, kann nicht auf Dauer von der Macht ausgeschlossen werden. In anderen europäischen Ländern kommen die AfD-Schwesterparteien wie FPÖ etc. auch in Regierungen. Je länger die AfD ausgegrenzt wird, desto stärker wird sie. Insofern ziemlich dumme Strategie aus Sicht der anderen, sie nicht einzubinden.
In Thüringen scheint man es verstanden zu haben, wo CDU+FDP+AfD ihre gemeinsame Mehrheit gerade gestern erst wieder genutzt haben, um Windkraftanlagen im Wald zu untersagen.
Was konkret ist denn so rechtsextrem an der AfD? Ich habe da bisher nichts entdeckt, weder in Wort noch Schrift, zumal die CDU/CSU immer mehr Positionen der AfD kopiert. Sind CDU/CSU dann auch rechtsextrem?
Ja, aus Überzeugung seit 2013.
Nein, die AfD ist Teil des demokratischen Spektrums. Wer das nicht so sieht, ist schlichtweg kein Demokrat. In immer mehr Ländern regieren die Schwesterparteien der AfD, siehe Italien, Ungarn, Schweiz, Finnland, Schweden und demnächst die Niederlande und Österreich.
Weil Europa durch Massenmigration islamisiert wird. Die Leute merken jetzt langsam, was Heimat, Innere Sicherheit und Zusammenhalt der Gemeinschaft etc. für einen Wert hat. All das wird bedroht durch millionenfache Einwanderung.
Da hat der Lehrer nun einmal recht. Die AfD ist keine rechtsextreme Partei. Dafür gibt es keine Belege. Nicht einmal der von der Bundesregierung instrumentalisierte Verfassungsschutz ordnet die AfD so ein.
Finde ich sehr gut. Im Bereich Schule, Uni und Behörden hat das Gendern nichts zu suchen. Ganz kritisch ist die Schule, wo die Schüler ja korrektes Deutsch lernen und anwenden sollen. Sprache kann nicht beliebig sein, sie muss Regeln haben, damit sie erlernbar ist.
Ich wähle seit 10 Jahren bei jeder Wahl AfD und das wird auch so bleiben. Die wichtigsten Themen für mich: Stopp dieser gefährlichen Migrationspolitik, Atomkraft statt Flatterstrom und zerstörte Landschaften durch Windräder, niedrigere Steuern und Abgaben, mehr Souveränität für Deutschland und direkte Demokratie.
Nein, die AfD ist zwar sicherlich rechts (legitim in einer Demokratie), aber nicht rechtsextrem. Rechtsextrem würde bedeuten, dass man u.a auch mittels Gewaltanwendung die staatliche Ordnung beseitigen und eine Diktatur errichten will. Das kann ich nicht erkennen.
Weil Israel ein Bollwerk gegen die islamische Barbarei ist. Wer Israel angreift, greift unsere Art zu leben an. Das hat Alexander Gauland auch neulich im Bundestag schön gesagt.
Weil es nicht vergleichbar ist. Die NSDAP war eine national-sozialistische Partei, die Gewalt und Krieg von Anfang an als legitim betrachtet und Massenmord praktiziert hat. Zudem stand Antisemitismus im Zentrum ihrer Ideologie. Die AfD ist weder sozialistisch noch betrachtet sie Gewalt und Krieg als legitimes Mittel der Politik und man positioniert sich klar pro-israelisch. Zudem gibt es die Vereinigung 'Juden in der AfD' (JAfD). Kritik an der AfD ist selbstverständlich legitim, aber man muss dabei schon sachlich bleiben. Eine Gleichsetzung mit den Nationalsozialisten relativiert nämlich ganz schnell die Nazi-Verbrechen.