Betreten von parkflächen verbieten und Anzeige erstatten?

2 Antworten

Stichwort : "gemeinsamer Garagenhof" 

Privat aufgestellte/aufgehangene Verbotsschilder.

Bei einer solchen Vorgehensweise handelt es sich um einen Schein-Verwaltungsakt, der ohne rechtliche Wirkung ist.

Als Autofahrer hat man eine besondere Sorgfaltspflicht in den Bereichen, wo sich Kinder aufhalten könnten. Kinder verhalten sich nicht immer rational.

Pedigree216 
Fragesteller
 13.11.2018, 17:23

Dankeschön. Aber wenn er die Einverständniserklärung von den anderen garagenhofnutzern hat ist es wieder rechtens?

DogDiego  13.11.2018, 17:32
@Pedigree216

Nein, weil das besagt doch nur, das sie mit seiner Vorgehensweise einverstanden waren. Ohne rechtliche Wirkung.

Ich bezweifle ob Parkflächen sich als Kinderspielplatz eignen. Wenn der Mann verantwortungsvoll ist , dann lässt er sein Kind nicht dort spielen wo mit Fahrzeugen rangiert wird.