Will die SPD Neuwahlen oder sich nur wichtigmachen?
Indem sie so tun als wollten sie jetzt nicht mit Merz reden
6 Antworten
Es ist ein riskantes Spiel der SPD, wenn man Parteipolitik, Postengeschacher über das Land und die staatspolitische Verpflichtung des Wahlergebnis stellen will.
Neuwahlen wären für die SPD ein weiteres Desaster; Esken klebt am Parteivorsitz, Klinbeil der die Wahlniederlage Scholz mitverantwortet als Wahlkampforganisator soll plötzlich ein Neuanfang sein ?
Söder brachte es auf den Punkt.
Es ist die letzte Patrone der Demokratie endlich notwendige Reformen umzusetzen, weil sonst bei der nächsten Wahl die AfD stärkste Partei werden wird.
Wenn sich die SPD der dringend erforderlichen Reformen der Union verschließt weckt das historische Erinnerungen
" Wer hat uns verraten--Sozialdemokraten "Deutschland: Keine CDU-SPD-Koalition – zielt SPD auf Neuwahlen?Strategie der SPD – schnelle Neuwahlen sind unumgänglichDie SPD hat massiv verloren. Eine frühzeitige Neuwahl könnte ihr helfen, sich mit einem neuen Kanzlerkandidaten (wahrscheinlich Pistorius) neu aufzustellen, bevor sich die CDU/CSU konsolidieren kann. Deshalb verfolgt sie aktuell die einzige mögliche und für sie auch richtige Strategie nach dem Motto: „Ist dein Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.“ Sie wird versuchen, Merz in politische Scharmützel zu verwickeln. Ihr Ziel kann nicht sein, Juniorpartner einer Regierung zu werden, in der es keine Augenhöhe geben kann. Merz würde sicherlich eher geneigt sein, SPD-Forderungen nachzugeben. Doch die Fraktion wird Merz bei vielen Forderungen der SPD stoppen. Letztlich wird die SPD „die FDP machen“ und aus den Koalitionsverhandlungen aussteigen. Um ihr Ziel schneller Neuwahlen zu erreichen.
https://finanzmarktwelt.de/deutschland-keine-cdu-spd-koalition-zielt-spd-auf-neuwahlen-340656/
Also vor der Wahl kündigte er noch an, notfalls auch abermalige Neuwahlen in Kauf zu nehmen.
Indem sie so tun als wollten sie jetzt nicht mit Merz reden
Ist das denn so? Laut meinen Informationen gab es bereits erste Gespräche, bei denen die Verhandlungsvorraussetzungen für eine mögliche Koalition ausgetauscht wurden
LG.
Sie wollen sich so teuer verkaufen, wie geht - was JEDE andere Partei auch machen würde.
Scholz als Adler gestartet, als Wellensittich gelandet.
Die SPD muss akzeptieren das man der Juniorpartner der Koalition ist und nicht der Kapitän.
Sie haben doch am Ende aber NICHTS in der Hand um Druck aufzubauen, die CDU kann rechte Positionen mit Stimmen der AfD durchkriegen, und linke Positionen mit der SPD, die SPD wäre ja dumm da nicht zuzustimmen
Dann CDU in Minderheitsregierung, ergibt 0 Posten für die SPD
Ne Minderheitsregierung ergibt halt auch null Sinn für die CDU.
Warum? Alle Posten für die CDU, gleichzeitig beste Voraussetzungen ihre Gesetze durchzukriegn
Eine Minderheitsregierung bekommt ohne Zustimmung anderer Parteien kein einziges Gesetz durch.
Wie Du dir das denkst, funktioniert es aber nicht. Die Oppositionsparteien würden sich nicht so verhalten. Sie würden ihre Zustimmung an Bedingungen knüpfen: Wenn wir da zustimmen, darfst du DAS aber nicht machen Und schon entsteht Stillstand.
Weder noch, würde ich sagen. Ich denke auch nicht, dass sie Gespräche ablehnen wollen.
Ich vermute eher, sie wollen ihre Verhandlungsposition stärken. Am Ende wollen sie ja auch einige ihrer Forderungen durchsetzen und nicht nur als Kanzlermacher für den Merz dienen.
Da darf man dann nicht den Eindruck machen, dass man automatisch in die Koalition einwilligt, ohne jede Bedingung.
Ich denke, sie treiben den Preis hoch. Merz hat keine Alternative, ihm bleibt nur die SPD, was diese natürlich gut weiß - und ihre Verhandlungsposition verbessern möchte
Aber wie soll sie bei Neuwahlen erfolgreich sein? Wenn man doch sieht wie sie sich nach den Wahlen verhalten
Und auch Merz hat schon alle Zusagen von vor den Wahlen gebrochen, der hat sicher auch keine Lust auf Neuwahlen