Wieso nicht abschieben bei schwerer Straftat?

5 Antworten

"Abschieben" ist leicht ausgesprochen, aber in vielen Fällen nicht so einfach. Zunächst mal müßte zweifelsfrei geklärt sein, woher der Mensch überhaupt kommt. Oft sind die Herkunftsländer unklar. Viele Flüchtlinge kommen ohne Papiere - absichtlich oder unabsichtlich.

Dann muß das Herkunftsland die Menschen auch aufnehmen. Gerade wenn Straftäter abgeschoben werden sollen, schreien die Herkunftsländer auch nicht "hurra".

Und selbst wenn jemand erfolgreich abgeschoben wurde: in vielen Fällen dauert es nur Wochen, dann ist er wieder da.

Und dann kommt noch dazu, dass viele Menschen zwar aus anderen Ländern gekommen sind, inzwischen aber die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese können dann sowieso nicht abgeschoben werden.


Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:42

Das mag alles stimmen. Dennoch verstehe ich nicht wie man strikt gegen Abschiebung sein kann. So wie du es erklärt hast scheints du nicht gegen Abschiebung zu sein sondern siehst die Problematik was eine Abschiebung mit sich bringt.

spelman  29.11.2024, 14:46
@Krakechristian

Das ist richtig. Schwere Straftäter, insbesondere solche, die sich einen Dreck um unser Rechtssystem scheren, sähe ich gerne weit weg. Da gibt es auch kein Recht auf Asyl mehr. Praktisch werden wir wohl mit dem Problem selbst fertig werden müssen.

Sofern man das Herkunftsland sicher weiß und dies bereit wäre, die Person aufzunehmen, gilt immer noch abzuwägen, ob dort die allgemeinen Menschenrechte gesichert sind.

Ethische Werte verbieten es, selbst schlimmste Straftäter in solche Verhältnisse auszuliefern ...


Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 15:09

Also laut ethischen Werten wärst du trotzdem gegen die Abschiebung von (sagen wir mal du hast kinder) dem Vergewaltiger deiner kinder, weil es in seinem Land keine Menschenrechte gibt? Vorausgesetzt sie würden ihn wieder nehmen.

Das versteh ich richtig oder? Falls ja, wie könntest du das mit deinem Gewissen vereinbaren der Person eine Chance auf erneute eingeliederung zu geben?

Jogi57L  29.11.2024, 15:16
@Krakechristian

So oder ähnlich wurde es jedenfalls von grüner Seite ausgedrückt.

Sollte man damit inhaltlich nicht einverstanden sein (können) muss man sich sehr genau überlegen, wen und was man wählt ...

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 15:26
@Jogi57L

Achso verstehe. Nein ich wähle grundsätzlich irgendwelche unbedeutenden Parteien da ich mit keiner der großen Parteien zu 100% einverstanden bin und nicht möchte das meine Stimme anderweitig verteilt wird.

Mal so als Gedankenspiel: eine 18 Jahre junge Frau, die mit ihren Eltern vor ein paar Jahren aus Afghanistan nach Deutschland geflohen ist, streitet sich mit einer Mitschülerin. Dabei kommt es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der diese Mitschülerin von ihr geschubst wird und blöd fällt und sich dabei so am Arm verletzt, dass dieser wahrscheinlich lebenslang in seiner Bewegungsfähigkeit stark eingeschränkt bleiben wird. Das wäre dann gemäß StGB eine schwere Körperverletzung und somit ein Gewaltdelikt.

Würdest du es hier richtig finden, wenn diese 18-Jährige wegen dieses Vorfalls nach Afghanistan abgeschoben wird, wo sie als Frau inzwischen nicht mal mehr mit anderen Frauen reden, geschweige denn das Haus verlassen darf? Wo sie eventuell zwangsverheiratet und somit wiederholt vergewaltigt werden würde? Wäre dieses Leben, was sie im Fall einer Abschiebung im Heimatland erwartet, deiner Ansicht nach eine angemessene Strafe für den Streit und das Schubsen?


Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:35

Ich spreche nicht von Menschen bei denen einmal was vorgefallen ist. Ich rede über Menschen die dauerhaft auffällig sind und Polizeilich bekannt. Die werden ja trd hier behalten. Die Situation die du beschreibst ist knifflig und wahrscheinlich schwer zu beweisen das es nicht so gewollt war aber dafür gibt es ja bewährung und wenn sowas nochmal passieren sollte war es nicht unabsichtlich.

HappyMe1984  29.11.2024, 14:37
@Krakechristian

Ab wie vielen Fällen würdest du es denn gut finden, Menschen in Verfolgung, Folter und Tod abzuschieben? Also, für welche Taten wären das deiner Ansicht nach angemessene Strafen? Und sollen wir Folter und Todesstrafe dann auch in Deutschland für deutsche Täter bei diesen Taten wieder einführen?

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:46
@HappyMe1984

Wiederholungstäter sagt dir das was ? Die gehen rein und wieder raus dann wieder rein usw bei dene klar ist das sie es wieder tun. Und ja bei sexualstraftätern und mördern finde ich das sehr sinnvoll und man könnte ruhig die Todesstrafe für aktive (auch deutsche) Pädophile wieder einführen. In meinen Augen kann so etwas nicht unabsichtlich passieren!

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:47
@HappyMe1984

Achja bei Mördern und sexualstraftätern würde ich nichtmal warten bis sie es wiedertun sondern direkt weg egal wohin wenn möglich

HappyMe1984  29.11.2024, 21:01
@Krakechristian

Und wie stehst du zur Todesstrafe bei Falschbeschuldigungen oder Fehlurteilen? Auch die deutsche Justiz irrt sich immer mal. Bei solchen irrtümlichen Verurteilungen finden es die allermeisten Menschen schon schlimm genug, dass dann jahrelange Haft für diese Unschuldigen mit nur 75 Euro Haftentschädigung ausgeglichen wird. Wie genau würdest du dann dazu stehen, wenn ein Unschuldiger auch in deinem Namen vom Staat getötet wurde? "Im Namen des Volkes" - das steht nicht ohne Grund in jedem Urteil eines Gerichts!

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 21:50
@HappyMe1984

Selten das jemand des Missbrauchs ohne Beweise beschuldigt wird. Bei den meisten melden sich mehrere sich unbekannte Opfer. Und selbst wenn ist mir 1 unschuldiger falsch bestraft lieber, so schwer es ist als 10000 Kinder die missbraucht werden.

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 21:51
@HappyMe1984

Aber hey wir lassen es am besten so wie es ist Bewährungen für Pädophile und am besten kriegen sie ihre Jobs als erziehen usw auch wieder.

Ironie ende

HappyMe1984  29.11.2024, 21:52
@Krakechristian

Was, wenn die Falschbeschuldigung dich selbst oder eine dir liebe und wichtige Person trifft? Was, wenn das dann dazu führt, dass der Staat dich bzw. diese Person tötet?

HappyMe1984  29.11.2024, 21:53
@Krakechristian

Niemand, der wegen einer Sexualstraftat verurteilt wurde, kann jemals wieder als Erzieher arbeiten. Selbst im Ehrenamt mit Kindern und Jugendlichen muss zwingend ein erweitertes Führungszeugnis vorgelegt werden, die Träger solcher Angebote und Einrichtungen sind dazu gesetzlich verpflichtet, sich dies vorzeigen zu lassen. Und genau solche Straftaten tauchen dort IMMER auf, genau deshalb gibt es ja das erweiterte Führungszeugnis. Von daher ist diese Behauptung von dir definitiv faktisch falsch.

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 21:53
@HappyMe1984

Kinder leben sind mehr wert als mein eigenes oder eines meiner liebsten. Ich würde alles für den Schutz der kinder tun.!

HappyMe1984  29.11.2024, 21:54
@Krakechristian

Aber inwiefern würden denn Kinder geschützt werden, wenn Unschuldige vom Staat getötet werden würden?

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 22:00
@HappyMe1984

Also wenn von 1000 Pädophilen die getötet wurden 1 unschuldig war haben aufjedenfall 999 pedos weniger 🤔 ich wäre damit zufrieden

HappyMe1984  29.11.2024, 22:10
@Krakechristian

Auch ohne gerichtliches Berufsverbot wird er einfach keinen Job und kein Ehrenamt mehr bekommen, wo er Kontakt zu Kindern haben würde, weil, siehe oben. Bin Personalerin bei einem freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, das ist quasi mein "täglich Brot".

HappyMe1984  29.11.2024, 22:23
@Krakechristian

Wäre die 15jährige, die mit einem 13jährigen schläft, dann auch auf deiner Liste eine der gerechtfertigten 999 getöteten Personen? Diese 15jährige macht sich damit nämlich ebenfalls des Kindesmissbrauchs strafbar...

Das Problem ist, dass du einen Standardtäter vor Augen hast, der aus purer Böswilligkeit etwas eindeutig moralisch verwerfliches tut, wo sich sicherlich 99,9999% der Menschen - inklusive mir selbst - einig darüber wären, dass diesem Menschen nie wieder irgendwas gutes widerfahren sollte. Nur existiert dieser Standardtäter in der Realität eben sehr selten. Klar, es sind die Fälle, die hohe mediale Wellen schlagen, von denen wir in True Crime Podcasts hören und so weiter. Aber neben diesen sehr intensiv besprochenen Fällen gibt es eben sehr viel mehr Fälle, wo es bei weitem nicht so schwarz/weiß eindeutig ist.

Genau diese Fälle müssen Gesetze aber nun mal auch mitdenken und abdecken. Auch in diesen Grauzonen müssen die gleichen Gesetze gelten, die für diese eindeutigen Fälle greifen. Wäre das nicht der Fall, wäre das Prinzip der Rechtstaatlichkeit eben nicht mehr erfüllt.

Und es kommt eben auch immer wieder die uralte Diskussion dazu, dass man überlegen muss, wie man als Gesellschaft staatliche Strafen sieht, was diese sein und bezwecken sollen. Insbesondere steht dabei immer wieder die moralisch-philosophische Frage im Raum, ob ein Staat Rache üben darf und soll oder ob Strafe von Seiten des Staates sich nicht eigentlich auf Schutz der Gesellschaft und Änderung des Verhaltens des Täters abzielen sollte.

In Deutschland haben wir uns dabei dafür entschieden, dass Rache nicht Teil der Strafe von staatlicher Seite sein soll. Deshalb haben wir keine Todesstrafe in Deutschland, deshalb ist Folter verboten, deshalb darf sich Strafvollzug nur im Rahmen dessen bewegen, was unter Berücksichtigung der Menschenrechte vertreten lässt.

Und genau deshalb wäre eine Abschiebung in Länder, die indirekt zu solchen Strafen führen würden, die sich nicht an diese Grundprinzipien halten, eben ein massiver Verstoß gegen diese Regeln, die hier bei uns als Gesellschaft gelten. Und ganz ehrlich: ich nehme lieber hin, dass hier auch ein ganz schlimmer Mörder oder Vergewaltiger von meinen Steuergeldern in einem unserer akzeptablen Gefängnisse durchgefüttert wird, als dass ich stattdessen riskieren wollen würde, dass unser Rechtsstaat zu einem folternden, modernden Willkürstaat wird...

Pinguin473  29.11.2024, 14:33

Er hat doch selber gesagt, dass er findet, dass man den Fall schon angucken muss und das es auch nur Menschen sind, aber es geht um Dinge, die absichtlich gemacht werden

HappyMe1984  29.11.2024, 14:34
@Pinguin473

Und wie werden wir dabei nicht zum Willkürregime, sondern bleiben ein Rechtsstaat, bei dem Gesetze für alle Menschen gleichermaßen gelten?

Pinguin473  29.11.2024, 14:42
@HappyMe1984

Gerichte entscheiden, ob so eine Person ein Wiederholungstäter ist und sonst auffällig etc.

Und ist die Antwort, dass sie eine ist, dann ist meine Antwort auf die Frage oben ja

Interesierter  29.11.2024, 14:31

Und genauso behandeln wir dann Serientäter, Vergewaltiger und Mörder? Oder wie stellst du dir das vor?

Dein Beispiel mag anrührend sein. Es ist jedoch nicht der Regel- sondern der Ausnahmefall.

Btw. Wo bleibt dein Mitgefühl für das Opfer? Dieses ist für sein Leben lang behindert.

HappyMe1984  29.11.2024, 14:33
@Interesierter

In einem Rechtsstaat müssen Gesetze für alle Menschen gleichermaßen gelten. Ansonsten wäre es ein Willkürregime und das wollen wir doch alle nicht, oder? Wenn wir also den Vergewaltiger ohne Berücksichtigung der im Heimatland drohenden Folgen abschieben, müssen wir das ebenso mit der 18jährigen Schubserin tun. Oder wir bleiben bei dem aktuellen Weg und schieben niemanden in Länder ab, wo ihnen Verfolgung, Folter und Tod drohen, weil wir weiterhin Menschenrechte wichtig finden. Hü oder Hott, beides geht halt nicht.

Interesierter  29.11.2024, 15:34
@HappyMe1984

Ein Staat, in dem derjenige, der sich an Recht und Ordnung hält, der Dumme ist, während Gewaltverbrecher gepampert und vollumfänglich auf Kosten der Erstgenannten versorgt werden, ist nicht wirklich ein Rechtsstaat.

Und ja, das persönliche Schicksal von Schwerverbrechern ist mir nicht mehr wert, als das Schicksal gesetzestreuer Bürger.

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 15:56
@HappyMe1984

Nach dem motto alles oder nichts ist deine Erklärung? Dir ist bewusst das das 2 verschiedene Dinge sind? Ein Vergewaltiger und ein mädchen das durch schubsen jmd verletzt hat. Wir sind durchaus in der Lage dazu diese zwei Taten zu unterscheiden.

HappyMe1984  29.11.2024, 20:59
@Krakechristian

Korrekt, es muss differenziert werden. Genau das passiert im Strafrecht im Rahmen des Gerichtsprozesses und führt dazu, dass die gleiche Straftat in unterschiedlichen Fällen zu einem ganz unterschiedlichen Strafmaß führt.

Genau dieses Prinzip würde man aber eben genau dann aushebeln, wenn man beschließt, dass das Begehen einer bestimmten Straftat dazu führt, dass jemand ungeachtet der Verhältnisse im Heimatland genau dorthin abgeschoben werden würde. Weil dann das Strafmaß nicht mehr aufgrund der Tat, sondern aufgrund der Herkunft des Täters bestimmt werden würde. Der Norweger, der hier jemanden aus purer Wut krankenhausreif prügelt, käme in ein Gefängnis mit absolut menschenrechtskonformen Haftbedingungen. Die junge Frau, die geschubst hat, würde oben Beschriebenes erwarten.

Übrigens, wenn die Bedingungen im Heimatland menschenrechtskonform sind, wird bereits im Fall von Straftaten abgeschoben, das ist geltendes Recht, das wird durch- und umgesetzt. Nur eben nicht dort, wo die Abschiebung zu Folter und Tod führen würde.

was machst du denn wenn das zielland die aufnahme verweigert?
einfach mal auf nem flughafen landen, (zur not auch ohne erlaubnis), tür auf und wieder weg?
so einfach geht das eben nicht.


Blacky1981c  29.11.2024, 14:27

Das löst man mit politik. Die meisten Länder bekommen von uns geld. In form von Entwicklungshilfe etc. Wenn die ihre leute nicht nehmen werden diese gelder gestrichen. Was denkst du wie schnell die bereit sein werden ihre Meinung zu ändern?

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:23

Gut das hab ich jetzt natürlich nicht bedacht🤣 aber so im ganzen gesehen sehe ich nicht das es überhaupt versucht wird eine lösung zu finden. Oder hab ich da was verpasst?🤔

Wootbuerger  29.11.2024, 14:25
@Krakechristian

natürlich wirds versucht und es wird ja auch abgeschoben aber da grätscht dann noch der rechtstaat dazwischen.
anwälte die abschiebeanträge anfechten usw.
das zieht sich dann auch wieder ewig.
du kannst doch nicht einfach wie in einer nacht- und nebel aktion menschen in ein flugzeug packen und losfliegen. ;-)

die thematik ist halt viel komplexer als manche leute wahr haben wollen.
man kann nicht einfach so menschen "loswerden".

Blacky1981c  29.11.2024, 14:28
@Wootbuerger

Das lässt sich auch schnell ändern.die bekommen keine Anwälte mehr gestellt und müssen diese aus eigener Tasche bezahlen. Spart sogar Steuergelder!

Wootbuerger  29.11.2024, 14:31
@Blacky1981c

nein, jeder beschuldigte hat das recht sich zu verteidigen und wenn man sich keinen anwalt leisten kann wird ein pflichtverteidiger gestellt.
sonst wären geringverdiener völlig chancenlos vor gericht.

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:38
@Wootbuerger

Ja das stimmt aufjedenfall. Leider verstehe ich aber ja dann trotzdem nicht die Menschen die dagegen sind egal ob möglich oder nicht wieso ist man strikt dagegen?🤔

Wootbuerger  29.11.2024, 14:41
@Krakechristian

dagegen bin ich auch nicht. ich würde die schwerverbrecher der clan-kriminalität auch alle abschieben wenn man denn so einfach könnte.
mir ists auch ein rätsel weshalb man solche leute in schutz nimmt.

Daoga  29.11.2024, 14:47
@Wootbuerger

Kann man schon wenn man will, indem man die Länder Nordafrikas über die die meisten kommen, für sichere Drittstaaten erklärt und sie somit auch ratzfatz dorthin zurückschieben kann, wenn sie keinen gültigen Asylgrund (nur politisch Verfolgte laut GG, sonst niemand!!) nachweisen (Nachweisepflicht!) können. Ich verstehe sowieso nicht warum man die Flüchtlingsboote nicht schon an deren Küsten am Auslaufen hindert, von Satelliten oder Drohnen aus sind diese überfüllten Boote mühelos zu sehen. Zurück ans Ufer und Boote zerstören, dann müssen die Schleuser erst mal neue Boote auftreiben, und das geht auf die Dauer ins Geld. Simpler geht es nicht. A propos Anwälte, wer zahlt die eigentlich? Eine deutsche Rechtsschutzversicherung haben diese Flüchtlinge wahrscheinlich nicht. Und ich kann mir nicht vorstellen (na ja, eigentlich doch), daß der Staat sich ständig selber ins Knie schießt, indem er Anwälte für Flüchtlinge finanziert, damit er die dann nicht mehr loswerden kann. Werden die ebenfalls von den Schleusern finanziert?

Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:49
@Wootbuerger

Das ist tatsächlich das was ich hier suche ich möchte jemand finden der mir sinnvoll erklären kann wieso man grundsätzlich gegen Abschiebung ist. 🤔

Skywalker17  04.12.2024, 01:04
@Krakechristian

Ja, hast du. Es gibt kaum Möglicheiten ohne die Mitwirkunng des Migranten, wenn er keine Papaiere hat.

Er ist hier gestrandet und wir können ihn ja nicht verhungern lassen.

Ich verstehe diese Menschen auch nicht die gegen abschiebung sind. Ich würde sogar Menschen abschieben die nach, sagen wir mal 2 jahren keine arbeit haben.

Rassismus ist nichts deutsches. Du kannst rassist sein, egal woher du stammst.


Krakechristian 
Beitragsersteller
 29.11.2024, 14:54

Naja das finde ich tatsächlich zu streng gibt genug die nicht arbeiten können aufgrund Krankheit und eventuell anderen nachvollziehbaren Gründen. Oder es kann auch mal länger dauern eine beruf zu finden selbst bei deutschen.