Wie findet ihr die Idee für die Ernennung der Bundesverfassungsrichter?
Alle Richter in einer Kommune bilden Kommunenräte und dort wählen die Richter geheim Kommunalverfassungsrichter, die Kommunalverfassungsrichter sind dann automatisch Mitglied des Landesrat und dort wählen die Richter danach Landesverfassungsrichter und die Landesverfassungsrichter wählen danach die Bundesverfassungsrichter.
Dies würde garantieren, dass die Judikative unabhängig von der Legislative und Exekutive gewählt werden.
Was ist eure Meinung dazu?
1 Antwort
Welches Land?
Deutschland hat keine Kommunalverfassungsrichter, denn es gibt keine Gerichte auf kommunaler Ebene und zudem keine Verfassungen.
Und die Bundesländer haben auch keine hauptberuflichen Verfassungsrichter; zumindest in Baden-Württemberg sind die nur ehrenamtlich tätig.
Durch Dein System sorgst Du dafür, dass die Richterwahl eine richterinterne Klüngelei bleibt ohne Einflussmöglichkeiten von außen.
Die Richter am BVerfG werden von von den Organen der Legislative ernannt und dienen 12 Jahre. Das soll sicherstellen, dass es eben kein Abhängigkeiten gibt. Der Richter muss sich keine Sorgen um seine Wiederwahl machen, weil es die nicht gibt. Ebenso muss er keine Dankbarkeit zeigen, weil er jetzt bis zum Lebensende mit einer einflussreichen Stellung versorgt ist, denn das ist er auch nicht.
Keine Entscheidung die irgendeine Gruppe untereinander trifft hat etwas mit Kompetenz zu tun.
Man sieht es, bei der Wahl von Vereinsvorständen. Dann geht es hoch zum Betrieb, wenn jemand gesucht wird, der freiwillig etwas übernimmt. Anderes Beispiel im Betrieb sind Betriebs- oder Personalräte. Selbst bei der Kandidatenauswahl für politische Wahlen auf jeder Ebene.
Die Gruppierung wählt nicht die Person die für die Position am Besten geeignet ist, sondern man wählt die Person die bereit ist es zu machen und solange Leute da sind, die sich im vorneherein bereit erklären etwas zu machen, solange wird gar nicht geprüft ob jemand kompetenteres vorhanden ist. Man ist einfach froh, dass es jemand macht.
Die Wahlen werden wie gesagt in diesem Konzept geheim sein und wählbar ist jeder Richter, egal ob er will oder nicht. Außerdem hat das System das Deutschland hat das Problem das parteiische Leute Unabhängige Richter wählen müssen, und dies könnte vorallem jetzt ein Problem sein, da zum Beispiel die AfD nun in Thüringen und Brandenburg theoretisch die Wahl der Richter blockieren könnte
Dies ist eine Idee und außerdem ist es doch gut wenn Richter selber entscheiden wer für das Amt am besten eignet und nicht politische Parteien, außerdem könnte man wie in Deutschland eine Wiederwahl ausschließen und die Amtszeit auf 12 Jahre begrenzen