Wer sperrt auf welcher Rechtsgrundlage Russia Today?
Bis vor wenigen Tagen konnte man unter https://de.rt.com/livetv/ noch Russia Today anschauen. Inzwischen ist der Zugriff - zumindest aus Deutschland - gesperrt.
Wer sperrt da und auf welcher Rechtsgrundlage werden jetzt "Feindsender" gesperrt?
Da hat doch jemand etwas zu verbergen, wenn er den Informationszugang abschneidet...
8 Antworten
RT wurde vom russischen Staat gegründet und so auch finanziert. Der Fernsehsender RT ist ein staatliches Auslandsfernsehprogramm. RT DE ist bekannt für Propaganda und gezielte Desinformation.
"Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformation und rechtfertige den Angriffskrieg in der Ukraine. Am Wochenende hatte auch die EU-Kommission ein Verbot für RT und Sputnik verhängt."
Natürlich geht es darum, wer diesen Sender finanziert. Und es geht auch darum, welche Informationen in einer Krisensituation durch einen Sender vermittelt werden. Zudem handelt es sich bei der Sperrung dieser Dienste um Sanktionen. Es betrifft auch nicht nur diese Sender sondern auch diverse Apps, Websites und Social-Media-Plattformen.
Tolle Sanktion, die uns in Krisenzeiten blind für Informationen von der anderen Seite macht.
Ja sogar sehr gute Sanktionen. Gerade staatliche Medien welche Kriegsverbrechen leugnen, gezielt Desinformation verbreiten und somit negative Propaganda in einer Krisenzeit erzeugen, gehören gesperrt.
Keine Ahnung wieso man ernsthaft Medien (von der anderen Seite, was auch immer das heissen soll) welche bei diesem starken Völkerrechtsbruch immer noch von einer Friedensmission sprechen, erlauben sollte.
Was meinst du wohl, wie man gegen ein staatliches Medium vorgehen würde, wenn dieses Kinder pornografische Inhalte als "korrekt" und "gut" darstellen würde und alles was nicht diese Ansicht teilt, ist Propaganda...?
Die Sperrung von RT war keine Sanktion als Folge des Einmarsch in die Ukraine und erfolgte schon deutlich eher. Der Grund war, dass RT nie eine Rundfunklizenz beantragt hat, die sie benötigt hätten. Und das wusste RT. Man hat wissentlich keine Beantragt.
Somit erfolgte die Sperrung aufgrund geltendem Recht aufgrund eines bewussten Versäumnisses von RT.
Sehr interessant, die EU setzt Russia Today also mit "Kinderpornographie und Terrorismus" gleich...
Ist der russische Einmarsch in der Ukraine etwa kein Terrorismus?
Das Bereitstellen von Informationen darüber ist kein Terrorismus.
In dem Bericht steht aber eindeutig, dass es wie andere illegale Inhalte, wie zum Beispiel Terrorismus, Kinderpornographie, etc. nun verboten ist.
Das heißt nicht, dass die EU es damit gleichsetzt, sondern gleichwertig als illegal einstuft.
Man ließt eben auch, was man lesen möchte...!
Na, RT, hätte ja nur mal eien Sendelizenz besorgen müssen und sich an die grundlegenden Regelungen halten. Wollten sie aber ganz bewußt nicht.
Da sie also ausschließlich illegal gesendet haben, war doch auch klar, daß man ihnen das Senden über kurz oder lang untersagt - das geschah übrigens schon deutlich vor den jüngsten Ereignissen. Im letzten Jahr ließt RT die entsprechenden Fristen vorsätzlich verstreichen.
RT hat nie eine Rundfunklizenz besessen. Zuvor hat man lediglich nichts dagegen unternommen.
https://www.tagesschau.de/inland/rt-de-rundfunklizenz-101.html
RT hat nie die erforderliche Rundfunkgenehmigung beantragt und hatte daher keine Berechtigung gehabt, dass Programm zu streamen.
Daher wurde der Stream bereits vor dem Ukraine-Krieg gesperrt.
Bis vor drei, vier Tagen ging er noch. Dann gab es seltsame Fehlermeldungen, jetzt ist die ganze Seite weg. Kann sogar sein, dass da mehrere Dinge zusammengewirkt haben, um den jetzigen Zustand herbeizuführen.
Mit YouTube hat das nichts zu tun. Es geht um den Direktzugriff.
Es geht auch nicht darum, wer diese Inhalte finanziert oder den Wahrheitsgehalt.