welche Möglichkeiten gib es, wenn eine Firma gegen die eigenen AGB verstösst?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Wenn die AGB wirksam Bestandteil des Verträge geworden sind, dann könnte man einen Anspruch auf vertragsgemäße Leistung oder Schadensersatz haben. Die Frage ist leider viel zu abstrakt, um genauer antworten zu können.

es geht speziell um Leistungen bzw Fristen bei einem Widerruf.

da Leistungen teilweise auch Definitionssache sind könnte man als konkretes Beispiel erstmal die Fristen nehmen. also wenn zB in den AGB steht Erstattung des Kaufpreises innerhalb von 1 Monat (das ist ja schon extrem lang).

Was kann man manchen, wenn die Erstattung trotz Rückfragen nach 1 Monat noch nicht erfolgt ist? Hätte ich dann zB Recht auf Schadenersatz, Zinsen oder ähnliches?

noch eine Zusatzfrage:

wenn die Vermutung besteht, dass die Firma die 30 Tage nicht als Maximalwert sondern als Standardwert für ihre Überweisungen nimmt: Würden dann noch weitere Schritte offenstehen, weil dann ja mit dem Wort "innerhalb von 1 Monat" in den AGB vorsätzlich ein falscher Eindruck erweckt wird?

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@Blacknet

Natürlich hätte man in diesem Fall einen Anspruch auf Zinsen und weitere Verzugsschäden.

Welchen Eindruck der Verkäufer erwecken will, ist in diesem Zusammenhang nicht von Relevanz.

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@NegierigEr

schonmal danke soweit. gibt es ungefähre Werte was Zinsen und Schäden angeht? ich vermute das hängt dann wahrscheinlich direkt vom Kaufpreis ab oder?

hast du vielleicht auch Links, wo man sich dazu genauer informieren kann?

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Dann wird der geschlossene Vertrag ganz oder teilweise nichtig. Wer sich nicht an die AGB hält ist dabei unwichtig.

Warum sollte ein Vertrag dadurch nichtig werden, dass der Verweder von AGB vertragsbrüchig wird?

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