Was gibt es für Vor/ Nachteile beim Semipräsidentiellen Regierungssystem (Frankreich)?
Ich brauche für die Schule einige Vor und Nachteile des Semipräsidentiellen Regierungssystems bezogen auf Frankreich. Hätte jemand Ansätze oder hilfreiche Gedanken? Vielen Dank im Vorraus.
2 Antworten
https://de.wikipedia.org/wiki/Semipräsidentielles_Regierungssystem
Neben der problemträchtigen Diskrepanz zwischen der Verfassungswirklichkeit und der rein rechtlichen Situation ähnelt in vielen Fällen die Konstellation zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef der des Staatsoberhauptes in parlamentarischen Regierungssystemen. Des Weiteren stellt der Präsident in anderen Fällen eine extreme Vormachtstellung, einen starken Einflussfaktor gegenüber dem Regierungschef dar. Dies gilt gerade dann, wenn keine Cohabitation vorliegt. Im dritten Problemfall ist der Präsident ohnehin deutlich mächtiger gestellt als der Regierungschef.
Semipräsidentielles Regierungssystemhttps://deacademic.com/dic.nsf/dewiki/1273013
1986 jedoch kam es erstmals zum anderen Fall: Präsident François Mitterrand war Sozialist, im Parlament hatten jedoch die Liberalen und Konservativen die Mehrheit. Mitterrand ernannte daher den Konservativen Jacques Chirac zum Ministerpräsidenten. Man spricht von einer Cohabitation, dem schwierigen „Zusammenleben“ der beiden gegensätzlichen politischen Lager. Der Präsident kann vor allem in der Außenpolitik noch eigenständig Akzente setzen. Eine Cohabitation gab es außer 1986-1988 noch 1993 bis 1995 und von 1997 bis 2002.
Gerade anhand des Beispiels Frankreich wird jedoch auch die Eigenständigkeit des semipräsidentiellen Regierungssystems als Systemtyp in Frage gestellt, weil es eben keine kontinuierliche, von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen unterscheidbare Regierungspraxis gebe. Vielmehr wechselten sich in Frankreich Phasen einer präsidentiellen Regierungspraxis bei parteipolitischer Übereinstimmung zwischen Präsident und Parlamentsmehrheit und Phasen einer parlamentarischen Regierungspraxis in Zeiten der Cohabitation ab.
Der Premier Minister wird völlig vom Präsidenten dominiert wenn beide aus der gleichen Partei sind. Wenn nicht(cohabitation) dann legen sich beide Steine in den Weg was den Regierungsapparat lähmt. Die Regierung in Frankreich ist sehr mächtig da sie Gesetze verabschieden kann ohne Abstimmung des Parlamentes (Art 49 Absatz 3 der Verfassung).
In Frankreich gilt noch zu sagen dass keine starke Verfassungsjustiz da ist und demnach, wenn PM und Präsident von der gleichen Partei ist, die Gewaltenteilung völlig gefährdet ist