Was bringt ein AFD-Verbot vor der nächsten Bundestagswahl, wenn man nicht gleichzeitig auch die Basis verbietet?
Nach einem AFD-Verbot vor den nächsten Wahlen werden die ehemaligen AFD-Wähler sicher nicht Rot-Grün sondern eher Die Basis.
Würde man die AFD erst nach der Wahl verbieten, wäre das viel günstiger weil die Stimmen der Rechten nur auf diese Weise verfallen würden.
Also warum wartet man nicht bis nach der nächsten Bundestagswahl?
4 Antworten
Das wird natürlich so nicht passieren:
1. Wer die AfD wählt, würde nicht dieBasis wählen
2. Wer dieBasis wählt, würde nicht die AfD wählen
3. dieBasis ist keine "rechte" Partei, sondern eine, die mit wachem Verstand für die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht jedes Menschen eintritt. Deshalb fordert dieBasis permanente Mitbestimmung und direkte Demokratie und nicht nur ein Wahlkreuzchen aller 4 Jahre.
dieBasis stellt sich ausdrücklich gegen jedes Verbotsverfahren einer Partei, egal ob AfD oder alle anderen. Es muss einen demokratischen Wettbewerb geben zwischen Parteien. So definiert es auch das Grundgesetz. Wer dem Bundesadler den rechten Flügel abschneiden will (oder den linken oder egal was) bringt ihn ins Taumeln. Eine funktionierende Gesellschaft kann und muss auch extreme Meinungen aushalten.
Was bringt ein AFD-Verbot vor der nächsten Bundestagswahl
Die Frage stellt sich nicht. Das Verbotsverfahren ist ja nichtmal eingeleitet (und wird es womöglich auch erstmal nicht) und dauert mehrere Jahre.
Ein Verbot wäre also frühestens für die übernächste Wahl, eher die überübernächste Bundestagswahl relevant.
Wen die Wähler eine ggf. mal verbotenen Wahl wählen, ist der Entscheidung. Solange es keine extremistische verfassungsfeindliche Partei ist, haben sie meinen Segen.
Rechte und konservative Parteien zählen zu einer funktionierenden Demokratie.
Um den Rechtsextremen ihre politische Macht zu entreißen der Großteil dieser Spinner wird sich in eine Höhle verkriechen irgendwas von Kartell Parteien labern und nie wieder wählen der Rest Teilt sich auf die BSW CDU und ein paar unbedeutenden Rechtsextremen Parteien auf und ja so Wander Freundlich sind afd Wähler