Warum wird man nicht neu wählen?
Nichtmal die CDU liebt Merz. Bei ein paar Hundert Bestverdiener (also CDU Klientel) schafft er nichtmal eine Mehrheit.
Warum nicht neuwahlen?
10 Antworten
Kann man garnicht und warum sollte man auch? Wir haben ja genau dafür Regeln. Eine komplette Bundestagswahl durchzuführen kostet deutlich mehr und dauert deutlich Länger als einfach einen neuen wahlgang zu machen.
Genau dafür haben wir ja https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html
Da steht genau wie das abzulaufen hat und wann der Bundestag aufgelöst wird.
Linke werden aber noch viel weniger geliebt - deswegen haben sie auch mit 3 Parteien keine Mehrheit; und das wird sich auch bei einer Neuwahl nicht ändern…😂
Deine Anfrage vom Dienstagmittag (6.5.2025) hat sich erledigt.
Im zweiten Wahlgang am Nachmittag wurde Friedrich Merz mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt.
Es gab also mutmaßlich nur noch 3 Abweichler in den Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD, falls nicht einige Abgeordnete anderer Parteien für Merz gestimmt haben, und somit Nein-Stimmen aus der Koalition kompensiert haben. Dies könnte passiert sein, wenn z. B. Abgeordnete von den Grünen oder der Linkspartei verhindern wollten, dass es zu Neuwahlen kommen müsste.
Für am wahrscheinlichsten halte ich die These, dass im ersten Wahlgang einige Abgeordnete von CDU, CSU oder SPD Friedrich Merz einen "Denkzettel" verpassen wollten und nicht bedacht hatten, dass sie in so zahlreicher Gesellschaft waren. Im zweiten Wahlgang disziplinierten sie sich dann selbst.
Auf die Polemik mal kurz angemerkt:
Helmut Kohl und Angela Merkel hatten vor ihrer ersten Amtszeit jeweils mehr Stimmen gegen sich, als Merz bei seiner Wahl am Montag, im ersten Wahldurchgang. Der einzige Unterschied; Merz brauchte einen zweiten Wahldurchgang.
Der Rest der Frage ist lediglich Geschwurbel.
Weil nach den Erfahrungen der Weimarer Republik die Hürden für Neuwahlen ziemlich hoch liegen.
Hätte es damals schon entsprechende Regeln gegeben, wäre Hitller wahrscheinlich nicht Reichskanzler geworden.