Warum SSW im Bundestag?

Das macht keinen Sinn. Wir haben zahlreiche nationale Minderheiten. Warum sollten 70.000 bei den Bundestagswahlen Sonderrechte genießen, weil sie eine andere Nationalität haben während 5.500.000 Wähler von den Wahlen ausgeschlossen werden?

Answer 1

[Callidus89]

Guck dir die Geschichte an.

Vereinfacht gesagt, viel ein Teil Dänemarks mal an Deutschland. Später ging dann nicht alles davon an Dänemark zurück. Die Dänen im deutschen Teil würden also zu Deutschen und haben im Gegenzug ein Sonderrecht als nationale Minderheiten bekommen, was 5% Hürde, Grundkandatsklausel etc. angeht.

Diese Vereinbarung enthält keine zeitliche Befristung. Solange genug den SSW wählen oder der SSW nicht überregional wird, erhalten sie mindestens einen Sitz im Bundestag.

Answer 2

[nobodyathome]

Da hilft dir alles Jammern nicht es gibt einzig für SSW eine Sonderregelung

Comments

[Rolf42]

Nein, nicht nur für den SSW. Auch Listen anderer nationale Minderheiten sind lt. Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen, sie müssen nur genug Stimmen für wenigstens ein Mandat bekommen (das ist allerdings m. W. bisher nur dem SSW gelungen).