Stimme ungültig bei der EU Wahl?
Hallo,
Ein Klassenkamerad hatte bereits per Briefwahl die AFD gewählt (Ich will jetzt keine Meinungen bezüglich dieser Partei hören und möchte nur den Juristischen Gedanken verstehen, danke). Ist diese Stimme nun ungültig? oder was passiert nun?
2 Antworten
Wenn er seinen Stimmzettel ungültig ausgefüllt hat, dann ist er natürlich auch ungültig. So wie du es beschreibst passt aber alles und die Stimme ist gültig.
Edit: Falls die Frage nicht auf einen Form Fehler sondern auf Krah/Fraktionsprobleme bezogen ist:
- Ist trotzdem noch gültig, Krah kann man als Spitzenkandidat nicht mehr streichen. Die Frist dafür war am 29. März
- Die AfD wurde aus der ID - Fraktion (rechte Fraktion im EU Parlament) zwar ausgeschlossen, tritt aber laut Chrupalla trotzdem zur Wahl an
https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/krah-afd-europawahl-100.html
Solange er korrekt angekreuz hat und nicht z.B. (demonstrativ), wird der Wahlzettel auch ganz sicher gültig sein und mitgezählt werden.
Ungültig wäre er z.B. wenn,
a) alle Parteien, die aufgeführt worden waren, (demonstrativ) angekreuzt wurden
b) die Inhalte des Zettels handschriftlich durchgestrichen wurden
c) der Zettel leer geblieben und nichts angekreuzt worden ist
Hintergrund: da ich im öffentlichen Dienst arbeite, war ich schon mehrere Male Wahlhelfer und weiß (grob), was bei sowas zu beachten ist!