Sollte der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden bzw. nur noch freiwillig sein?
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
10 Antworten
Zumindest in der jetzigen Form finde ich das als Nötigung- für etwas zahlen zu müssen,,was ich nutzen KÖNNTE- falls ich es möchte.Und nicht
" Du zahlst -ob du das nutzt oder nicht-. ist uns egal.Danke für die Kohle.
Dazu- warum muss DIE ARD zig 2.+ 3.Programme unterhalten, wo bereits gesendeten wieder durchgekaut wird? Ach ja- haben wir ja bereits gesendet- und jede Wiederholung kostet nix.
Er kann nicht abgeschafft werden, weil sonst der ör Rundfunk nicht mehr finanziert würde. Der ist aber nach der Rechtsprechung des BVerfG zwingend mit seinen neutralen Informationen und der Berücksichtigung von Minderheiten erforderlich. Er ist damit die Voraussetzung für die Existenz der privaten Sender.
Ich hab kein Radio und schaue die Sender auch nicht, zahle also praktisch für nichts. Wer es nutzt soll dafür natürlich auch bezahlen.
Der Apparat muss neu reformiert werden und alle Studenten sollten davon befreit werden. Das ist ein Selbstbedienungsladen.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte im Jahr 2019 (BVerwG, Urteil vom 30.10.2019 – 6 C 10.18 – openJur), dass ein Einkommen in Höhe der sozialrechtlichen Regelleistungen nicht zur Begleichung der Rundfunkbeiträge eingesetzt werden muss. In dem Verfahren hatte der Rundfunk argumentiert, es sei armen Studenten zumutbar, „sich entweder selbst zu helfen oder von der Ausbildung ganz oder vorübergehend Abstand zu nehmen“. Diese Kaltherzigkeit ließen die Richter nicht durchgehen. Das Gericht erleichterte die Möglichkeit, als Härtefall anerkannt zu werden.
Sollte vielleicht eine Volksabstimmung drüber geben, es heißt ja "Alle Macht geht vom Volke aus". Ich nutze das Angebot so gut wie gar nicht und es geht sicher sehr vielen so, alle müssen aber trotzdem zahlen