Soll die afd aufgelöst werden?
Die Afd muss aufgelöst werden was hält ihr davon?
Ja die afd muss aufgelöst werden.
Bitte sagt das die afd aufgelöst werden muss.
4 Antworten
Bestimmte Institutionen haben die Möglichkeit ein Parteienverbot auf den Weg zu bringen bzw. das Verfahren zu beantragen. Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung. Die könnten es jederzeit versuchen.
Das sie es nicht machen, spricht Bände. Sie zweifeln selber, dass das so haltbar ist und dass sie die AfD am Ende gerichtlich legitimieren.
Sorry Quatsch! Das ging schon einmal schief. Die NSDAP wuchs zur Volkspartei heran während ihrer Verbotsphase.
Ich halte nichts von Verboten. Wir haben genug Gesetze, um Straftaten einer Partei angemessen zu ahnden: Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Aufforderungen zur Gewalt u.a.
Ansonsten geht es doch darum, die populistischen Forderungen der AFD zu zerpflücken und auf ihre Folgen für das soziale Zusammenleben und die Wirtschaft zu Ende zu denken. Jedem Hauptschulabsolventen, der einmal täglich Nachrichten hört/liest traue ich dies zu.
Die AfD Mitglieder sollten nach einen Parteiverbot angeklagt werden gegen die Verbrechen der Menschlichkeit wegen Rassismus Beihilfe von Mord usw. Ich bin kein Befürworter der Todesstrafe aber bei Nazis schon. Deshalb wird dann anders als beim Nürnberger Prozess Keim Nazi das Gericht lebend verlassen
Nein sicher nicht.
Sicher DOCH