Merz tritt bei AfD-Verbotsverfahren auf die Bremse, hat er recht?
6 Antworten
ja man will sich mal vorstellen, das ein Verbot nicht gerechtfertigt sei...das wäre die größte Blamage für sie...
Da ist es doch viel wertvoller für ihn, wenn er immer wieder mal die Verbotskeule raushauen kann wenn es gerade innenpolitisch passt...
Jetzt wartet man mal ab, was das Innenministerium und das Gericht sagt, dann kommt es wahrscheinlich zum Verbotsverfahren. Alles andere wäre auch dämlich, immerhin muss man sich bei sowas relativ sicher sein, sonst kann das politisch richtig nach hinten losgehen.
Ja sicher.
Die aktuelle Politik muss so gestaltet werden, dass sie die Mehrheit der Menschen mitnimmt, dann wird auch von der AfD keine Gefahr ausgehen.
Ein Verbotsantrag bei steigender AfD-Beliebtheit hat dagegen halt ein Geschmäckle.
Offenbar will er sich eine Blamage ersparen.