Meint ihr die AFD wird wirklich verboten?
Zur Zeit wird hier ja über ein Verbot der AFD geredet. Meint ihr man kann die wirklich verbieten? Meint ihr es könnte passieren?
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
7 Antworten
Zur Zeit hat die AfD noch nicht gegen verfassungsrechtliche Grundrechte verstoßen.
Und selbst wenn vereinzelte Parteimitglieder gegen das Verbotsgesetz (Wiederbetätigung") handeln sollten und deswegen gerichtlich verurteilt werden, ist das noch lange nicht der "Tod" der Partei.
Bei unserem wenig wehrhaften Rechtsstaat eher nicht.
Verbot ist eh blöd, muss aber was passieren.
Leichter ist es Höcke und Co einzeln die Wählbarkeit abzusprechen oder die als Rechtsextremist isch eingestuften Landesverbände zu verbieten.
https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot/teilnehmen/
Ja, möglicherweise, aber derzeit eher nicht, da die Faschisten, die die AfD wählen dennoch erhalten bleiben und sich dann im Untergrund organisieren. Der Nutzen ist dann nicht so groß, aber ein Verbot wäre dennoch eine erwägenswerte Option. Besonders spannend wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, ob nun die gesamte AfD gesichert rechtsextrem ist.
Selbst wenn das festgestellt werden sollte.Ist die Partei noch weit entfernt vom Verboten werden.
Man wird eventuell Pläne schmieden, aber das lassen sich Wähler auch nicht gefallen. Vermutlich will man einfach den Wahlsieg verhindern, weil man bereits davon ausgeht, dass die AfD 2025 gewinnt.
Ergänzung-> Ich bin fraktionslos und kann noch nicht wählen. Deswegen bin ich auch kein Wähler
L.g. Jan
Nein. Das habe ich nicht geschrieben. Ich bin schon immer fraktionslos und kann noch nicht wählen gehen. Und wenn ich es dürfte, wäre es nicht die AfD
Ich glaube nicht, dass das auch nur die geringste Erfolgschance hat. Und ich will nicht wissen, wie viele Menschen reagieren, wenn man eine Partei mit derartigen Umfrageergebnissen verbietet.
Für mich wäre dieser Schritt die sinnbildliche "Machtversessenheit" der etablierten Parteien. Wenn die gewählt werden wollen, sollen sie anständige Politik machen - so einfach ist das.
Das klingt als fändest du die Entwicklung der AfD positiv?