Warum dauert das so lange die AfD zu verbieten?
98% wollen ein AfD-Verbot, weil die Rechte sind.
5 Antworten
Woher stammt die Zahl 98%?
In meinem Bundesland würden laut Vorabumfrage 27 % der Wähler AFD wählen. Mit deiner Frageformulierung leugnest du die demokratischen Wahlverhältnisse in Deutschland. Wenn eben die Mehrheit im Thüringer Landkreis einen AFD-Landrat wählt, dann ist das tatsächlich echte Demokratie! Und wer dagegen motzt oder gar mit dem Wort "Verbot" hantiert, hat die elementarsten Deutungen des Wortes "Demokratie " (noch) nicht verstanden.
Weil es keinen Grund gibt eine demokratische Partei mit konservativen Ansichten zu verbieten.
Ein Parteienverbot ist schwer durchzusetzen und hat auch nichts mit der Beliebtheit einer Partei zu tun. Der Verfassungsschutz sammelt Infos und das Bundesverfassungsgericht muss angerufen werden und dann entscheiden.
98% Wolken AFD verbot weil die Rechte sind
Wenn dem so wäre, käme die AFD nicht über die 5-Prozent Hürde und niemand hätte ein Problem damit.
Darüber hinaus kann man Parteien, die einem nicht passen nicht einfach verbieten.
Auch zeigt sich, dass der Fragesteller ein Bildungsdefizit in Sachen Politik, Staatskunde und erst recht über den Begriff der Demokratie hat, leider!
Parteien werden nicht nach Volkswillsen verboten. Das wäre ja komplett hirnbefreit. Die werden nach geltendem Recht verboten und Fakt ist dass die Mehrheit der AfD Wähler und Abgeordneten keine Radikalen sind, klar gibt es die aber nicht in dem Ausmaße dass man ein Verbot aussprechen könnte. Die NPD ist ja auch net verboten.
Übrigens befinden sich auch in den langjährig etablierten Parteien wie CDU, FDP, SPD immer wieder Einzelpersonen, die aus der Parteiideologie ausbrechen und Aufsehen erregen oder gar Straftaten wie Steuerhinterziehung begehen. Da spricht aber niemand von einem Parteiverbot.
Was für Demokratie die sind gehen Ausländer und wollen alle abschieben