Sascha Lobo will die AFD verbieten lassen, wie findet ihr seine Meinung?
Er ist ja ein Autor und hat heute beim Spiegel gesagt die AFD gehört verboten. Er findet die Partei ist antidemokratisch und versucht die Gesellschaft zu spalten. Ich finde er hat recht, was meint ihr zu seiner Aussage?
Das Ergebnis basiert auf 27 Abstimmungen
8 Antworten
Darf er wollen
Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 5(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Mehr ist aber nicht
Antragsberechtigt sind gemäß § 43 Abs. 1 BVerfGG nur folgende Verfassungsorgane:
- der Deutsche Bundestag
- der Bundesrat
- die Bundesregierung
Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf ein Bundesland, so kann nach § 43 Abs. 2 BVerfGG auch die Landesregierung dieses Landes den Antrag stellen.
Und da Sascha Lobo ( so heisst der Mann richtig) weder Mitglied von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung ist, kann er es zwar wollen, aber nicht in Gang setzen.
Ob der was will oder fordert oder in Hanoi am Bahnhof fällt ein Fahrrad um, ist dasgleiche an Wichtigkeit.
Wer immer der Typ ist oder sein will, im Grundsatz hat er Recht, das ist aber noch keine Grund die reaktionäre Mischpoke des AfD Klientels heimatlos zu machen. Wo sollen die denn dann alle hin?
Es wird immer behauptet die AFD sei soooo rechtsextrem.... Die AFD ist rechts nicht extrem.
Wenn man denken würde man müsse die AfD verbieten muss man auch die Linke und (evtl. auch die Grünen verbieten)
Ich möchte gar nicht auf die Diskusison AfD verbieten oder nicht eingehen sondenr den Artikel.
Es ist die Meinung von Sascha Lobo der dem linken Spektrum zuzuornden ist. Natürlich findet er die AfD schlimm. Das wäre als würde man jemanden aus dem rechten Spektrum fragen was er denn von der Linken hält. Der würde auch die Linke sehr schlimm finden.
Wenn jemand aus einem Lager über das andere Lager schreibt, lohnt es sich eigentlich selten das zu lesen. Es ist doch schon vorher klar wie die Meinung ausfallen wird.