Kommt es zu Neuwahlen, falls die SPD Mitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen sollten, die SPD führt ja gerade eine Abstimmung durch?
4 Antworten
Wir haben den Koalitionsvertrag noch nie abgelehnt und das wird auch diesmal nicht passieren.
Die paar Jusos die sich beschweren sind eine Minderheit und die machen das auch nur weil die Jusos halt nicht umsonst Jungsozialisten heißen.
Naja es gibt drei Szenarien.
- Neuverhandlungen. Die Verhandeln nochmal ändern ein zwei kleine Sachen und stimmen nochmal ab.
- Die Union machts mit der Rechtsextremen AfD (Absolut unwarscheinlich)
- Neuwahlen
Nein. Erstmal würde das nur bedeuten, dass sich Union und SPD neu verständigen müssten.
Es gibt viele, die sagen, dass Nachverhandlungen zwecklos seien und die Union sich nicht auf wesentliche Änderungen einlassen würde. Aber das sehe ich anders. Die Union ist auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen, denn ohne die wird es potentiell noch hässlicher für sie.
Ja, weil er Angst vor Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung hat. Letzendlich kann er aber sagen, was er will... Das Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags der SPD läuft noch bis Dienstag (glaube ich) und über das Ergebnis wird er sich nicht hinwegsetzen können.
Weil Klingbeil sicher ist, das es eine große Zustimmung geben wird.
Als altes Fossil und Mitglied der SPD habe ich dem Koalitionsvertrag trotz erheblicher Bauchschmerzen zugestimmt, Die politische Mitte ist extremst von rechts unter Druck. Da muss man sich zusammenraufen und gemeinsam aus dem Quark kommen. Auch wenn es manchmal wehtut. Ich war auch mal Juso und anders drauf.
Nicht zwingend, erstmal wird dann nachverhandelt.
Aber die spd ( klingbeil) sagte es wird keine neu Verhandlungen geben?