Könnte man die AfD verbieten?

4 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Am cleversten wäre Höcke und weitere Nazis und Rechtsextremen aus der Politik zu verbannen.
Eine ganze Partei wird man nicht verbieten können, aber einige Leute aus der Politik zu verbannen ist theoretisch möglich und sehr machbar.
Höcke hat schon genügend Beweismittel gegeben, warum er theoretisch ein Nazi sein kann und daher am besten aus den Politikgeschehen verbannt werden muss.


Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:53

Ich bin auch dafür, diese Typen aus der Politik zu entfernen.

Parteiverbote auf Bundesebene kann ausschließlich das Bundesverfassungsgericht nach Antrag und Verhandlung aussprechen. Einen solchen Antrag gibt es zurzeit nicht und keines der antragsberechtigten Verfassungsorgane plant derzeit einen solchen Antrag.


Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:25

Welche sind denn die antragsberechtigten Verfassungsorgane?

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:28
@HelmeSchmitt

Müssen alle drei einen Antrag stellen oder reicht es, wenn es ein Organ macht?

HelmeSchmitt  30.01.2024, 19:37
@Husteplume

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass man Angst vor einem Scheitern hat. Dies würde die AfD wahrscheinlich weitlich ausschlachten.

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:40
@HelmeSchmitt

Wenn man es gut begründen würde, dürfte kein Antrag scheitern und gute Gründe gibt es genug.

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:51
@Artus01

Naja, man hätte sie schon einmal vor Jahren verbieten können, als sie öffentlich die Verfassung ablehnte.

Artus01  30.01.2024, 19:54
@Husteplume

Das hätte auch vor Jahren nicht geklptt. Zudem hat nicht die Partei die Verfassung abgelehnt, sondern lediglich einzelne Mitglieder. Sowas reicht längst nicht.

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 19:55
@Artus01

Hätte man dann nicht diese Einzeltäter aus der Politik entfernen müssen?

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 20:01
@Artus01

Könnte man bei verfassungsundurchsichtigen Tätigkeiten einer Partei nicht einfach mal eben zur Strafe die Gelder kürzen?

Artus01  30.01.2024, 20:05
@Husteplume

Was verstehst Du unter "Verfassungsundurchsichtig"? Die Gelderstreichung hat man ja bei der NPD gemacht un es ist erst jetzt nach drei Jahren entschieden worden dass das verfassungsmässig war.

Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 20:11
@Artus01

Ich verstehe darunter verfassungsfeindliche Tätigkeiten.

Das wird ja gerade diskutiert. Es wäre aber ein sehr schwieriger, langwieriger Prozess und nicht unbedingt von Erfolg gekrönt.

Vielleicht.

Aber nicht die Haltung und Einstellung deren Wähler.


Husteplume 
Beitragsersteller
 30.01.2024, 20:20

Man kann auch seine Haltung und Einstellung ändern, wenn man dazu bereit wäre.

Husteplume 
Beitragsersteller
 31.01.2024, 23:14
@Nunuhueper

Naja, ich würde sagen, sie hängt auch von der persönlichen Bequemlichkeit ab.

Nunuhueper  02.02.2024, 10:56
@Husteplume

Warum ich?

Du meinst, bei Massendemonstrationen sollen andere auf Linie gebracht werden. Das ist nur eine Form von Bequemlichkeit, mit dem Strom zu schwimmen.