Kann man mit online Petitionen den Rücktritt von Politikern fordern?
Ich wollte mal fragen ob dies möglich ist und was man noch so bei Petition beachten sollte. Macht man sich hierbei irgendwie strafbar ?
2 Antworten
Ich kenne keine Online-Petition, wie soll das möglich sein.
Soviel ich weiss, braucht man da ohnehin eine gewisse
Zahl von Unterschriften !
Und für Rücktritt-Forderung sicher auch nicht möglich,
sind ja von Mehrheiten gewählt !
Wenn das möglich wär, würde es ja keine AFD Politiker mehr geben und auch keine Linken.
Nein, solche Petitionen sind nicht möglich. Politiker werden gewählt und bei der nächsten Wahl ggf abgewählt.
Sollten sie gegen geltendes Recht oder ihren Amtseid verstoßen, können sie auf rechtlichem Weg oder über den Bundestag ihres Amtes enthoben werden.