Ist es skandalös dass das Heizungsgesetz nicht mehr diese Woche entschieden werden darf?
8 Antworten
Definitiv nein! Das ist sogar ein Segen. Ich kann hier nur sagen, dass ich froh bin, dass es immer noch Gerichte gibt wie z.B. das Bundesverfassungsgericht, die solch autokratische Gesetze zumindest vorerst gestoppt haben. Ein Sieg für die Demokratie!
Bin zwar kein Fan von der CDU, aber in dem Falle hat der CDU-Politiker der geklagt hatte, vollkommen Recht. Wenn schon, dann müssen auch alle abstimmen und ganz ehrlich, aus meiner Sicht sollte bei solchen Gesetzen auch das Volk mit einbezogen werden, z.B. Volksentscheide.
Gruß NicoFFFan
Nein, bin ich nicht. Ich bin für Freiheit und Eigenverantwortung und deutlich weniger Staat.
Aber ganz ehrlich, hast Du es immer noch nicht begriffen, dass die Grünen es sind, die Deutschland immer mehr zur Autokratie machen wollen?
Sprach der AfDepp. xD
Eigenverantwortung ist nur ein Euphemismus für: "ICH! ICH! IIIIIICH!!!!!!!!!!!!!!!!!!"
Und das weißt du sicher ganz genau.
Was genau ist autokratisch oder antidemokratisch daran, wenn eine gewählte Mehrheit im Bundestag ein Gesetz beschließt?
Blödsinn, schlage mal lieber nach, was Autokratie und Demokratie bedeutet. Ein Gesetz kann weder das Eine noch das Andere sein.
Es ist durchaus eine Art Autokratie der Wenigen. Eine vergleichsweise kleine reiche Gruppe beschließt etwas und die Bevölkerung muss blechen und zahlen. Demokratie wäre, wenn die gesamte Bevölkerung mit einbezogen werden würde.
Im Gegenteil. Es ist richtig und sinnvoll, dass die gewählten Abgeordneten genug Zeit haben, die Einzelheiten des Gesetzentwurfs zu lesen, zu überprüfen und zu beurteilen. Man muss auch "das Kleingedruckte" prüfen dürfen.
Die "Grünen" wollten Druck machen, damit gerade das nicht geschieht. So sieht für sie "Demokratie" aus.
Nein, die Begründung des BGH ist gut nachvollziehbar.
Eine Farce ist es wie es überhaupt soweit kommen konnte, dass der kleinste Juniorpartner in der Regierung sich gegen den Koalitionsvertrag und im eignen Ressorts sogar gegen Europäisches Recht stemmt, erkämpft Einsparungen könnten auch in anderen Ressorts ausgeglichen werden und sich dann auch noch vehement gegen Einsparungen in anderen Ressorts stellt...
Nein, denn es ist vollkommen wurscht, wann dieser Schwachsinn auf die Hausbesitzer zukommt.
Nein - nur Richtig.
Richtig ist nur das ein Gesetz kommen muss. Aber dann bitte mit Hand und Fuß. Durchdacht, Wasserdicht und ohne Lügen/Schlupflöcher
Da "muss" kein Gesetz durchkommen, da viele Bürger wirtschaftlich so stark belastet, einige in den Ruin treibt. Nur, damit manche Politiker ihre Ideologie durchsetzen können. Für das Klima auf der Erde bringt das überhaupt nichts.
Komisch, dabei bist du doch ein Fan von Autokratie.