Ist es erlaubt, in der Öffentlichkeit mit einer weißen Maske herumzulaufen?
Gesichtsschleier und Burka sind ja bekanntlich in Deutschland erlaubt. Aber wie sieht es aus, wenn ein Mensch mit einer Maske auf die Straße geht, S-Bahn fährt oder einkaufen geht? Das möchte ich ausprobieren. Habe ich mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen?
4 Antworten
Nein.Vermummungsverbot.
Wann greift in Deutschland das Vermummungsverbot?Das menschliche Miteinander lebt von der Kommunikation. Diese wird allerdings deutlich erschwert, wenn bei einem der Gesprächspartner das Gesicht (beispielsweise wegen einer Maske) nicht zu erkennen ist. Die Mimik kann somit nicht mehr wahrgenommen werden.
Doch auch die Feststellung der Identität wird dadurch erschwert. Unter einem Kostüm kann sich grundsätzlich „jeder“ befinden. Gerade bei einer Verkehrskontrolle sind Bürger verpflichtet, eine zweifelsfreie Identifizierung zu ermöglichen.
In Deutschland gilt das sogenannte Vermummungsverbot, welches in § 17a Versammlungsgesetz geregelt wird. Dort heißt es in Absatz 2:
Es ist […] verboten,
[bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin] in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.
wenn es im versammlungsgesetz verankert ist gilt es auch nur da. alleine darf man bis man privatgelände betritt
1....öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel...
ist wohl eine Frage der Definition.
2.1 Kommentar.Wer sehen kann ist klar im Vorteil ;)
Ein vermummungsverbot gilt soweit ich weiss nur für Versammlungen und das kann auch für kleinere Versammlungen umgangen werden wenn man der Polizei ne Teilnehmerliste über gibt.
also kukluksklan masken sind vlt nicht erlaubt ich wess es nicht. aber maskiert darf man schon rum laufen. nur auf demos. darf man sich nicht maskieren. demos müssen aus mindestens 15 mann bestehen.
aber ich habe auch schon gehört das es probleme gab bei radfahrern welche zu fünft das gleiche triko hatten. die leute beschwerten sich unterwegs. und frugen was denn da passieren könne. tja war so.
aber du darfst überall maskiert rumlaufen. nur nicht in der schule oder geschäften die es verbieten.
versammlungsgesetz erlaubt auch das gehen auf der strasse. dennoch darf man es nicht ausserhalb einer demo.
versammlungsgesetz betrifft das öffentliche leben nicht. da gelten nur private rechte. den geweg besitzt keiner
Kannste machen, interessiert doch keinen. Laufen ja immer wieder mal Spinner mit Anonymous-Maske rum. Musste aber auch mit leben, wenn die das in einer Bank, Tankstelle oder im Supermarkt nicht so witzig finden.
Und wo geht es dem FS um eine öffentliche Versammlung?
Und wo ist deine Quellenangabe?