Ist eine gemeinnützige GmbH = öffentlicher Dienst?

Ist eine Anstalt des öffentlichen Recht = öffentlicher Dienst?

Answer 1

[KHSchindelar]

Öffentlicher Dienst ist Staatsdienst / stattliche Verwaltung usw.

Körperschaft des öffentlichen Rechts sind (z.B. Sozialversicherungsträger, Krankenkassen usw.)

https://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts

Wenn Deine Frage auf Arbeitsverhältnisse und Einkommen abzielt, so haben Anstalten des öffentlichen Rechts eigene Tarifverträge und sind nicht dem TVöD angeschlossen.

Answer 2

[Midgarden]

Nein, das hat mit Öffentlichen Dienst nichts zu tun - sie zahlen halt nur keine Steuern

Comments

Auch, wenn sie nach TöVD zahlen? Wie sieht es mit einer "Anstalt des öffentlichen Rechts" aus?

@Bluesky1974

Tarifverträge können ja weitgehend frei gewählt werden, das ist also kein Kriterium

"Öffentlicher Dienst" heißt: entweder Bund, Land oder Kreis sind Anstekkllungsträger, also "Dienstherren"

@Midgarden

sorry. Bin etwas begriffsstutzig. Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist also nicht der öffentliche Dienst, richtig?

@Bluesky1974

Nicht zwangsläufig - ARD und ZDF sind Anstalten des öffentlichen Rechts, aber kein Öffentlicher Dienst

@Midgarden

Kliniken des Bezirks Oberbayern - Kommunalunternehmen

Eine Anstalt des öffentlichen Rechts vertreten durch den Vorstand

Wie sieht es hier aus? Öffentlicher Dienst - ja oder nein?

@Bluesky1974

Wenn dieser Verein NICHT dem ÖD angegliedert ist, ist es nur ein Verein

@Midgarden

Rechtsform: Selbstständiges Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts (Art. 75 BezO)

Was bedeutet das?