Interview mit Kanzler Scholz in "die Zeit" was soll das bringen?
ich nehme Bezug auf das Interview mit Olaf Scholz, welches Die Zeit veröffentlicht hat: er sagt, er trage die Verantwortung für die Regierung......" leider ist es zu selten gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen"
ich fasse es so auf, dass er lediglich bedauert, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel an die Öffentlichkeit gerieten, er aber den Inhalt der Beschlüsse als richtig ansieht
glaubt er, dass es in Zukunft ausreicht, wenn man eine Gesetzesvorlage im Stillen verfasst, regierungsintern beschließt und dann im "Schnellverfahren" (siehe Heizungsgesetz" durch den Bundestag jagt? soll das die Lösung sein ?
3 Antworten
Es ist die Schuld der Bürger, nicht von Kanzler Scholz, die immer mehr kleine Parteien wählen, sodass nur noch Regierungsbündnisse mit mehreren Parteien zustande kommen.
Wenn die dann auch noch diametral zueinander stehen in ihrer Politik, muss eben ein Kompromiss gefunden werden und das dauert. Dann muss es auch noch durch den Bundesrat, so dass oft die Gesetze garnicht ratifiziert werden.
Das wird bei den nächsten Wahlen noch schwieriger.
leider haben wir keine echte Volkspartei mehr,
.
eine Partei konzentriert sich auf das, was allgemein praktikabel, finanzierbar und auch durchführbar ist ?
Dann müsste die eine oder andere Partei aber auch zu den gefassten Beschlüssen stehen.
Wenn ein Kanzler die Zeitenwende ausruft und dann um jede zu liefernde Patrone feilscht stärkt das nicht das Vertrauen
Die SPD-Kanzler Schmidt und Schröder haben gezeigt wie man ein Hochwasser "nutzt".
Der Unionskandidat Armin Laschet wie man es vergeigt.
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Doch Schröder versteht es, das Hochwasser zu nutzen, ohne dabei billig zu wirken.
was hat Schröder mit der heutigen Situation zu tun, bzw. mit dem, was Kanzler Scholz in "die Zeit" gesagt hat?
Schröder ist nicht Moses - das Waser konnte er also nicht teilen - Scholz auch nicht
wenn man eine Gesetzesvorlage im Stillen verfasst, regierungsintern beschließt und dann im "Schnellverfahren" (siehe Heizungsgesetz" durch den Bundestag jagt?
Das ist aber so nicht gewesen!
Chronologie: Der lange Weg zum Heizungsgesetz - ZDFheute - ZDFmediathekzdf.de/nachrichten/politik/heizungsgesetz-chronologie...
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richtig - es ist nicht so gewesen - ich beziehe dies nicht auf die Vergangenheit, sondern auf die Zukunft, die sich der Kanzler vorstellt
Frage ist: wird das Gesetz automatisch besser ? nee oder ?
Der Ansatz ist grotig um es höflich zu formulieren.
durch den Bundestag jagt? soll das die Lösung sein ?»Im Übrigen gilt das strucksche Gesetz« -
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-und-die-macht...
Erinnerung an verstorbenen Sozialdemokraten »Im Übrigen gilt das strucksche Gesetz« Er war Schnauzbartträger, Pfeifenraucher
Peter Struck: ich erinnere mich an ihn -
wurde die im Bundestag präsentierte Version des Heizungsgesetzes tatsächlich nochmal geändert? ich erinnere mich noch, dass dies sehr schnell über die Bühne ging und Klage beim Bundesverfassungsgericht erfolgte (weil es zu schnell ging) , was die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt verlegte - hat sich im Zuge dieser zeitlichen Verzögerung noch irgendetwas am Gesetz verändert? der größte Teil der Zeit wurde für die Abstimmung eingeplant - mir fällt nichts ein - täusche ich mich da, ist mein Gedächtnis so schlecht?
Da die FDP sich als Opposition in der Koalition versteht ist ja gar nichts übrig geblieben was die CDU im Parlament noch hätte angreifen können.
hat sich durch Aktivitäten der FDP an diesem Gesetz tatsächlich noch etwas geändert ? ich meine jetzt: nach der Verlesung im Bundestag - im Juli 23 war das, glaube ich ? und hätte man dann die geänderte Version vor Abstimmung nicht erst wieder vorlegen müssen ? daran erinnere ich mich aber nicht
hat sich durch Aktivitäten der FDP an diesem Gesetz tatsächlich noch etwas geändert ?
Die FDP versucht den Eindruck zu erwecken das ihr das gelungen sei, ja.
Ob die Bürgerinnen und Bürger genauer die Wählerinnen und Wähler es auch so sehen?
Betrachtet man die Umfrageergebnisse können Zweifel aufkommen.
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Heizungs-Kompromiss: Was Habeck, Dürr und Spahn sagenzdf.de/nachrichten/politik/heizung-ampel-kompromiss...
Das Heizungsgesetz hat sich geändert, gibt Wirtschaftsminister Habeck zu - das sei der Kompromiss. Die FDP habe dafür einer verpflichtenden kommunalen Wärmeordnung
Heizungs-Kompromiss : das war am 13. Juni 23 - also noch vor der Klage beim Bundesverfassungsgericht
Chronologie am 06.07. also kurz nach Stopp
hervorragende Lösung = 08.07.
Dürr (Lanz) = 14.07.
eine weitere Lesung erfolgte vor den Ferien nicht, soweit ich mich erinnere - dafür war die Zeit zu kurz - die Abstimmung erfolgte kurz nach Wiederaufnahme der Aktivitäten im Bundestag - ich denke, das war im Sept. 23 - viel Zeit für Besprechung war nicht vorgesehen (und schon gar nicht für Änderungen) , der größere Teil war für die Abstimmung geplant - die AMPEL stimmte zu, die Opposition war dagegen - für mich bedeutet das: das Gesetz wurde so übernommen, wie es schon im Juni eingebracht wurde, also keine Änderung
das war am 13. Juni 23 - also noch vor der Klage beim Bundesverfassungsgericht
Chronologie am 06.07. also kurz nach Stopp
hervorragende Lösung = 08.07.
Dürr (Lanz) = 14.07.
Du glaubst wenn nächstes Jahr Wahlen sind fragt irgendwer nach einem Datum?
du hast diese Daten angegeben - ich habe meine Erinnerung aufgerufen
nächste Wahlen : man wird alle nach dem bewerten, also vergleichen, was die Erwartungen der Bürger waren, was die Versprechen und was dabei herausgekommen ist - hat sich an der augenblicklichen Misere nichts oder nicht viel geändert, werden sie ihr Wahlverhalten entsprechend anpassen - da hilft alles leere Gerede nicht, auch keine Übernahme von Verantwortung und keine Zuteilung von Schuld
Nein, er meint damit, dass sich die Bundesregierung dadurch selbst gelämt hat, dass sie ihre Auseinandersetzungen permanent und unkoordiniert in die Öffentlichkeit getragen hat.
Mit heimlich, still und leise hat das nichts zu tun, denn für Opposition ist die Opposition zuständig, die Gesetzesvorlagen dann genüsslich zerpflücken darf.
Die Koalition hat mit diesem Hickhack ein sehr trauriges Bild abgegeben.
ich habe speziell das Heizungsgesetz angesprochen - dieses wurde im Schnellverfahren im Bundestag durchgezogen und beschlossen, da die Regierung dort die Mehrheit stellt (noch) - wenn ein Gesetz schlecht ist, wird hierdurch nicht automatisch ein gutes Gesetz - er hält es aber dennoch für wichtig und gut = meine Auffassung
meine Auffassung
Meine Auffassung dagegen ist, der einzige der wirklich ein Interesse hatte das der erste Entwurf bekannt wurde war die FDP.
Die FDP konnte anschließend genüsslich Wirtschaftsminister Habeck und die Grünen vor sich her treiben.
Die Grünen und Habeck verloren das Vertrauen welches sie im ersten Jahr mit dem Management des Nordstream ll-Ausfalls aufgebaut hatten, für die FDP war das Ziel erreicht.
ich vermute, wenn nur noch Splitterparteien gewählt werden, würde jede dieser Parteien -sofern in einer Regierung- versuchen, ihre radikalsten Forderungen durchzubringen, um die eigene Klientel möglichst gut zu bedienen - was sonst. von einer vernünftigen Regierung kann dann natürlich nicht mehr die Rede sein
leider haben wir keine echte Volkspartei mehr, in deren Programm für jeden was drin ist und womit alle leben könnten - Lösung: eine Partei konzentriert sich auf das, was allgemein praktikabel, finanzierbar und auch durchführbar ist ?