AFD müssen Ausländer raus?
Wenn die AFD an die Macht kommt müssen dann sogar zb diejenigen Türken die hier geboren sind auch raus aus Deutschland ?
2 Antworten
Damit die AFD irgend etwas in der Art durchsetzen könnte müsste die Koalition in der sie ist 66% der Bundestagsstimmen haben.
Und selbst dann wird es schwer etwas derartiges durch zu setzen da es auch mit zwei Drittel-Merhheit Teile des Grundgesetzes gibt die nicht änderbar sind.
Damit man auch solche Teile des Grundgesetzes ändern kann müsste man sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat auf eine zwei Drittel Mehrheit kommen. Um das Grundgesetz durch eine Verfassung zu ersetzen.
Und mit der Partie die ggf. von BSW gegründet wird wird es auch spannend ob dann die AFD nicht ggf. bis zur Hälfte Ihrer Stimmen verliert. In dem Szenario würde die CDU so tun als wenn sie an der "Brandmauer" festhält.
Was sie definitiv nicht tun würde wenn es für Schwarz/Blau reichen würde bei der nächsten Bundestagswahl.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD "an die Macht" kommt (also sowohl in Bundesrat als auch Bundestag als Einzelfraktion die absolute Mehrheit inne hat) wird nicht passieren.
MIt der Union zusammen müssen die nicht als Einzelfraktion alle Stimmen haben.
Die Unions-Brandmauer ist meiner Meinung nach in der Sekunde vom Tisch wo eine Union/AFD-Regierung die einzige möglichkeit einer 2- Parteien Regierung aus Unionssicht wird.