Ihr dürft ein Jahr lang Deutschland regieren. Was tut ihr?

12 Antworten

UFF. Nicht mein Traumjob. Also gezwungenermasen.

Von Anfang an einen Nachfolger suchen, dem ich den Job so schnell wie möglich anhängen würde.

Alle meine gesetzlichen Änderungen würden höchstwahrscheinlich am Parlament scheitern.

Zuerst würde ich den Opferschutz von Gewaltopfern sichern (Und den Täterschutz abschaffen)

Eine staatliche Garantie für ein Recht auf - zumutbaren - Wohnraum. Wer nicht in der Lage ist, bekommt ihn vom Staat.

Bürokratie auf das minimalst Notwendige runterfahren. In jeder Stadt/Gemeinde werden ALLE Behörden in EINEM Gebäude oder Gebäude-Komplex vereinigt (Und nicht über die Landschaft verteilt)

Die Justitz würde ich dazu verdonnern, sich wieder an Gesetze zu halten, und alle gleich zu behandeln, egal welchen Namen Anwälte haben und was sie kosten. Und Zeugen werden wieder zugelassen und nicht - nach Gutdünken - für "irrelevant" erklärt.

Hohe Politische Ämter werden direkt gewählt. (Nicht von Parteien ernannt) Nicht nur Präsident und Kanzler, sondern auch jeder Minister. Und so viele Minister brauchen wir nicht. Sagen wir mal acht wären genug. Parlament maximal 400. Direkt gewählte Parteilose werden zugelassen. Wer über Listenplatz einer Partei gewählt wurde, kann zwar austreten, verliert aber dann seinen Parlamentssitz. Fliegt raus. Wer direkt gewählt wurde wird Parteilos, darf aber keiner anderen Partei im Parlament beitreten. Tut er es doch, fliegt er auch raus. 5% Hürde wird ausgesetzt. Dafür wird die Zahl der Parteien im Palament auf die vier mit den meisten Stimmen beschränkt. (Vielleicht maximal 5)

Priorität Erziehung. Klassengrößen auf 20 beschränken. Und den Unterrichtsstoff nicht auf Indoktrination, sondern auf Information und praktische Kenntnisse umstellen.

Woher ich das weiß:Recherche

Deutsche Schuldenbremse aus dem Grundgesetz streichen, EU-Schuldenbremse per Bundesverordnung integrieren.

Einkommenssteuer reformieren. Alles was zufließt, wird als Einkommen betrachtet (einschließlich Erbe). Progressionszonen ausdehnen, eine neue Progressionszone ab 500.000 EUR Bruttoerwerbseinkommen einführen. Alle Einkommen aus Vermögenserträgen bündeln und gemeinsam progressiv versteuern. Einführung eines Systems zur eindeutigen Abgrenzung von privaten und betrieblichen/beruflichen Vermögen.

Sozialversicherung reformieren. Ausnahmslos jeder zahlt in die gesetzlichen Kassen. Privatkassenleistungen können über Zusatzversicherung weiterhin gewährleistet werden. Abschaffung der Bemessungsgrenze. Vermögenserträge werden sozialabgabenpflichtig.

Wenn alle ihren Beitrag leisten, sinken die Prozentsätze (Sozialabgabe, Steuersätze) exorbitant (deshalb habe ich keine Steuersätze formuliert). Normalsterbliche werden extrem entlastet und die Elfenbeinturmprinzen brauchen im Umkehrschluss für die nächste Milliarde dann halt doppelt solange, in der Theorie. Durch die viel höhere Kauf- und Investitionskraft in den Privathaushalten, nehmen Unternehmensgewinne und Aktien rasant an Wert zu. Trotz der Abgabenerhöhung der Reichen, werden die ihr Vermögen dennoch problemlos ohne spürbare Entschleunigung vermehren können.

Existenzbedürfnisse stärker am Markt regulieren (Wohnraum, Energie, Wasser, Bildung etc.)


isilang  22.10.2024, 13:31

Das klingt schonmal gar nicht so verkehrt.

ZaoDaDong  22.10.2024, 13:26

Hat sich ja historisch bewährt, dass es einem Land besser geht, je mehr der Staat eingreift.

SvenniNeu  22.10.2024, 13:31
@ZaoDaDong

Ja, Deutschland ist mit der sozialen Marktwirtschaft lange zeit erfolgreicher gewesen als USA oder England. Erst seit der neoliberalen Wende ist es schlechter geworden

Im steuerrecht u.a. den gesonderten Tarif für Kapitalerträge abschaffen (aber für Dividenden würde wieder das Teileinkünfteverfahren gelten). Und private Veräußerungsgeschäfte sind unabhängig der 1 bzw 10 Jahresfrist steuerbar wenn die Gegenstände zur Einkunftserzielung genutzt wurden oder bei Anschaffung eine spekulation auf Wertsteigerung absehbar war wie zb bei Gold oder kryptocoins.

Abschaffung der Erbschaftssteuer. Erhöhung der Einkommensteuer. Der steuertarif würde dann gleichmäßig ab dem grundfreibetrag, der erhöht wird, auf 49% ab Summe x ansteigen und nicht wie bisher anfangs schneller. Der Soli wäre da schon inbegriffen.

Reform der Umsatzsteuer mit engen aber nachvollziehbaren Ausnahmen vom allgemeinen Steuersatz. Der ermäßigte Steuersatz sollte nur für wenige wirklich elementare Grundbedürfnisse gelten. Nicht für Bücher oder hotelübernachtungen.

Erhöhung der co2 steuer. Dafür Abschaffung der aller meisten kleinen verbrauchssteuern und Bürokratie abzubauen.

In der Rentenversicherung würde ich das eintrittsalter auf 70 Jahre setzen. Und zwar ab sofort für alle neurentner. Einzige Ausnahme wäre Berufsunfähigkeit, dann Abschlagsfrei ab 65. Der Beitrag würde auf maximal 20% festgesetzt werden. Gibt es weniger junge beitragszahler müssen notfalls Renten gekürzt oder das eintrittsalter weiter raufgesetzt werden. Wer er in Rente will muss privat stärker Vorsorgen. Auch berufsständische Versorgungswerke sollen gefördert werden. So könnte zb das bauhandwerk geschlossen für höhre Preise sorgen damit die Mitarbeiter vernünftig versorgt werden können.

In der Kranken/pflegeversicherung würde ich eine kopfpauschale und bürgerversicherung für alle einführen. Aber mit relativ hohen eigenanteilen um mehr Eigenverantwortung zu fördern. Für Geringverdiener sind Zuschüsse ähnlich wie beim Wohngeld möglich. Der Anteil für Kinder wird direkt von der kindergeldkasse gezahlt.

Keine Sonderregelungen mehr für Minijobs. Die geringen Abgaben führen nur zu einer Verdrängung und reduzierten löhnen für reguläre Beschäftigungen.

130kmh Tempolimit auf Autobahnen

80kmh auf Landstraßen

Und 30kmh als Regel für geschlossene ortschaften.

Nur auf kraftfahrtstraßen kann inner und außerorts kann dann max. 50 oder 100 zugelassen werden.

Reform der Kfz steuer . Die wäre abhängig vom Gewicht und fahrleistung. Also je schwerer umso mehr Cent je km.

Deutliche Erhöhung der Bußgelder bei Zuwiderhandlung. Die sollten sich wie Geldstrafen am Einkommen bemessen. Auch Fahrverbote müssen zur Abschreckung eher verhängt werden da sie Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden leider viel zu gering ist.

Nur ein Jahr? Danach würden noch sehr viele weitere Folgen.

Ich würde Deutschland wieder zu einen sehr starken Staat machen. Das würde bedeuten, das sich sehr viel in der Bildung, Wirtschaft und dem Militär ändern würde. Zum einen würde die Wehrpflicht wieder reaktiviert werden und zum anderen würde ich auch schon 8 Jährige einziehen um diese zu Elitesoldaten ausbilden zu lassen. Die Wirtschaft würde mehr in Richtung Kriegswirtschaft umgestellt werden, so das viel mehr Betriebe für das Militär tätig wären. Außerdem würde ich Gentechnik (einschließlich GVOs) legalisieren. Das Bildungssystem würde ich so ändern, das, jeder Schüler nach die Schule mit dem Abitur abschließt und dazu würde ich das Schulsystem den aus Japan oder den USA endsprechend anpassen. Natürlich würde der Unterricht ebenfalls angepasst werden. Des weiteren würde ich sehr viel in die Wissenschaft investieren einige Einschränkungen dieser abschaffen. Abgesehen davon würde ich die Strafmündigkeit sehr stark verringern, so das bereits Grundschüler angeklagt und verurteilt werden können und das Rechtssystem wäre nicht mehr auf Resozialisierung ausgerichtet, sondern auf Bestrafung. Dazu würde z.B. auch Zwangsarbeit in einen Arbeitslager gehören. Natürlich gäbe es noch weitere Punkte, aber das wäre soweit das wichtigste.


SalatAufemBrot  22.10.2024, 13:29

wie gut, dass du das niemals umsetzen können wirst. Mir graust es ja, wenn ich das alles lese

SalatAufemBrot  22.10.2024, 18:36
@Imperator91

Ausnahmslos jeder einzelne Punkt stört mich (außer "Des weiteren würde ich sehr viel in die Wissenschaft investieren")

Imperator91  22.10.2024, 18:45
@SalatAufemBrot

Was soll an Gentechnik, besserer Bildung, einer stärkeren Wirtschaft und einen starken Militär so schlecht sein?

SalatAufemBrot  22.10.2024, 18:56
@Imperator91

besser Bildung, wenn die Kinder im Alter von 8 Jahren marschieren, statt zur Schule zu gehen?? Dein Ernst??

Imperator91  22.10.2024, 19:32
@SalatAufemBrot

Ja, bessere Bildung. Und zwar so gut, das Deutschland diesbezüglich wieder zu den besten Ländern der Welt gehört. Abgesehen davon brauchen wir Soldaten die das unüberlebbare überleben können. Das geht nur, wenn man die zukünftigen Elite Truppen von klein auf für den Kampf ausgebildet werden. Damit du einen kleinen Vorgeschmack bekommst, was ich damit meine, solltest du dir das Video in den folgenden Link anschauen.

Die gestörteste Ausbildung der Republik! Republic Commandos | 212th Star Wars Wissen (youtube.com)

Hey,

das BGE einführen und das Steuerrecht reformieren, heißt jeder und jede und jede diverse Person müsste 10 % seines Einkommens zahlen, das würde automatisch abgezogen von seinem Vermögen einschließlich seiner Bezüge und somit wäre es gerecht, denn der Wenigverdiener würde entsprechend weniger zahlen, als der Gutvediener oder gar Millionär.

Gut, das würde Arbeitsplätze kosten, würde ich aber dennoch so einführen.

Und ich würde 10 % der Waldfläche, eher mehr, unter Naturschutz stellen, LG. :-)