HHilfe bei einer Kaufvertragklausel?
Wie kann ich es verstehen " der Veräußerer schuldet weder ein bestimmtes Flächenmaß noch die Verwendbarkeit des Vertragsgegenstades für Zwecke DES Erwerbers oder dessen Eignung zur Erreichung steuerliche Ziele des Erwerbes"
Danke!
4 Antworten
Das ist eine Ausschlussklausel zu Gunsten des Verkäufers V. Er haftet für so gut wie gar nichts (alles ist erstaunlicherweise nicht ausgeschlossen).
Bsp.: K. kauft ein Grundstück, aber der V. ist nicht haftbar zu machen, wenn man nicht darauf bauen kann oder z.B. der Boden verseucht ist und es nicht landwirtschaftlich nutzbar ist.
Zudem wären die Flächenangaben nicht bindend. Letztere Klausel finde ich bei einem Grundstück aber SEHR merkwürdig, denn die Fläche ist beim Grundbucheintrag bindend festzuhalten (inkl. amtlichem Lagenplan). Das käme z.B. dann zustande, wenn dem V. ein Teilnutzungsrecht einer Fläche zugewiesen wird, die aber nicht genau vermessen wurde. Bei einer Wohnung sind Abweichungen aber in begrenztem Maßen zulässig, z.B. auch in einem Mietvertrag.
Das ist ein Satz, der eine Beschaffenheitsvereinbarung ausschließt. Anderenfalls könnte ein Mangel des Grundstücks darin zu sehen sein, dass es beispielsweise nicht für Zwecke des Käufers bebaubar ist.
Hi,
der Verkäufer haftet nicht für die Ziele des Käufers, ist doch ganz einfach.
Warum ist das HH am Anfang großgeschrieben tut mir leid wenn das jetzt so vorwurfsvoll rüberkommt aber ich hatte schon oft gelesen das Leute dieses als geheime nazi Sprache benutzen also währe es gut wenn du mir freundlicherweise sagen könntest ob dies sowas ist weil ich wie gesagt so etwas öfters erlebt habe und ich auf solche sachen mittlerweile achte
LG
Um Gottes Willen...es tut mir leid...war nicht gewollt..ich hab mich verschrieben ..