Haftung für fremde Inhalte auf Social Media?
Ich frage mich das schon länger wie das eigentlich funktioniert, rechtlich wenn ich beispielsweise auf Instagram Twitter oder anderen Plattform ein illegalen/rechtswidrigen Inhalt sehe anschaue und dann einfach weiter schauen, ohne zu kommentieren, liken oder Ähnliches. Kann ich dafür haften? Kann ich dafür in die Verantwortung gezogen werden da bei vielen Dingen weiß man es ja häufig einfach nicht, ob es illegal ist oder nicht. Außerdem, wenn die Website mir das vorschlägt, habe ich ja nicht spezifisch danach gesucht. oder ähnliches. Oder wie ist das wenn wir Profile von anderen Profilen vorgeschlagen werden und ich drauf klicke und die beispielsweise rechtswidrig sind? kann ich für solche Sachen haften? Ich würde jetzt davon ausgehen, dass eine Website prüft, was gepostet wird und filtert. Und gehe daher davon aus, dass eigentlich alles legal ist auf der Website. Kann ich trotzdem dafür haften falls was nicht legal ist. Also wenn ich davon ausgehe, dass es legal ist es aber doch illegal ist. Ohne dass ich wusste. Besonders bei Twitter interessiert mich das da da ja die Regularien dort deutlich lockerer sind als woanders. Dort werden ja auch Dinge gepostet, die eventuell nicht für Leute unter 18 Jahren sind beziehungsweise pornographische Inhalte haben. Twitter erlaubt ja diese Dinge. Aber wie kann ich sichergehen, dass ich mich nicht strafbar mache, wenn ich mir solche Sachen anschaue? Beabsichtigt oder nicht.
4 Antworten
Nein, vorallem dann nicht wenn sowas einfach in deinem Feed auftaucht ohne das du danach gesucht hast.
Wird dir z.B KiPo in deinem Feed angezeigt und du draufclickst haftet dafür der Betreiber der Seite und der Uploader. Illegal wird es erst dann wenn du diese Inhalte herunterlädst und ggf. auch weiter publizierst.
Du hattest in diesem Fall weder die Absicht, noch wusstest du was für ein Video dich da erwartet.
Du hattest in diesem Fall weder die Absicht, noch wusstest du was für ein Video dich da erwartet.
Wie gesagt rede ich hier von einem Fall wo es nicht offensichtlich war.
Beschlagnahmt kann deine Hardware nur werden, wenn du die Polizei darauf hinweist das du sowas angeschaut hast. Wird sowas z.B auf Instagram hochgeladen fandet man vorallem nach dem Uploader.
Wie ist das beispielsweise, wenn ich auf Twitter, etwas Suche was auch auf der Plattform erlaubt ist und auch in Deutschland erlaubt ist und mir dann ein illegaler Inhalt gezeigt wird und ich das nicht merke. Kann ich doch auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden oder? Schließlich schlägt mir die App dann Dinge vor, die eventuell zu den Suchbegriff passen. Oder wie ist das wenn ich mir ein Profil anschaue wo dann durch Zufall illegaler Inhalt mit drauf ist und ich das nicht merke kann ich doch auch nicht dafür belangt werden, oder?
Nein wenn du nach "cute kittens" suchst und dir dann illegaler Inhalt mit dem selben Titel angezeigt wird ist das nicht strafbar. Hier ist ganz klar ersichtlich das es nicht deine Absicht war den gesehen Inhalt zu suchen.
Sagen wir mal, aber ich suche einfach als Beispiel nach Only Fans Sachen auf Twitter und mir wird sowas angezeigt. Kann ich dann dafür haften? Es war ja nicht mein Vorsatz Kipo anzuschauen. Besonders würde ich das auf einer Website wie Twitter nicht erwarten und falls ich sowas ich mal sehen würde, würde ich auch melden. Es wäre doch erst wirklich strafbar, wenn ich bewusst nach Kipo auf Twitter suchen würde. Wenn das auf irgendeinem Twitter Profil hochgeladen, wird auch andere Sachen hochgeladen werden und ich das dann sehe aber nicht merke, dass das beispielsweise illegal ist, kann ich doch eigentlich nichts dafür. Das gleiche wenn das wir dann im Feed angezeigt wird.
Wie gesagt das ist nicht strafbar. Ich würde das melden auf der Seite und nichts weiter machen, normalerweise kontaktieren die Betreiber der Seite bereits die Polizei. Gehst du zur Polizei wird deine Hardware eingesackt mit hoher Wahrscheinlichkeit.
Selbst wenn du gemerkt hättest oh das ist kipo und trotzdem draufgeclickt hättest, wäre es dir nicht nachzuweißen wenn du nicht genau danach gesucht hast.
Du brauchst dir keine Sorgen machen, melde den Inhalt wenn du willst melde es auch der Polizei. Normalerweise wird so ein Content schon nach wenigen Minuten gelöscht, aber manches bliebt halt auf der Seite bis es gemeldet wird...
Noch hinzuzufügen wäre, dass die Behörden ohnehin primär nach dem Uploader fanden nicht nach dir. Selbst wenn so ein Video "nur" 1000 Aufrufe bekommt ist der bürokratische sowie praktische Aufwand all diese 1000 Leute aufzusuchen gigantisch.
Alles klar danke. Ich habe mir da immer etwas Sorgen gemacht wie die Haftung da ist. Besonders würde ich niemals solche Sachen freiwillig angucken wollen. Allerdings hatte ich mir halt Sorgen gemacht was passiert wenn ich doch mal sowas ansähe, ohne es zu merken, ob ich dann ernsthafte rechtliche Probleme bekommen kann.
Für das Ansehen haftest Du nicht, es sei denn, es kann Dir nachgewiesen werden, dass Dir bewusst war, dass es sich um offensichtlich illegale Inhalte handelt.
Alles klar, vielen Dank. Sowas nachzuweisen ist ja auch denke ich nicht gerade einfach. Besonders müsste nicht auch ein Vorsatz gegeben sein?
Die Beweislast liegt bei der Staatsanwaltschaft. Normalerweise nehmen die sich auch erstmal die Anbieter vor.
Was eigentlich selbst wenn die Intention bestand, leicht abzustreiten wäre, wenn man nicht genau danach gesucht hat. Wer geht schließlich für illegalen Inhalt auf Twitter?
Nun, wenn die haufenweise illegales Material auf dem Computer finden, wird sich die Intention schlecht abstreiten lassen. Ansonsten schon.
Ja stellt sich heraus wenn du ganze Festplatten voller Kipo hast kannst du dein Netflixabo schon mal kündigen.
Ich vermute mal das der Fragesteller nichts davon auf dem Computer hat, sonst würde ich den Sinn der Frage nicht verstehen.
Nein nein, da müssen sie keine Sorge haben. Sowas habe ich nicht will ich nicht und werde ich auch nicht auf meinem PC haben. Es ging mir einfach allgemein darum, wie vorsichtig ich bei Social Media Plattform sein muss bei illegalen Dingen die von anderen Usern gepostet werden. Und was die eventuellen rechtlichen Konsequenzen sein können.
Du zerdenkst das ziemlich. Twitter oder Instagram sind Social-Media Plattformen, die von sehr vielen Nutzern genutzt werden. Also keine zwielichtigen Seiten, bei denen es um Inhalte wie CP geht.
Du kannst nicht kontrollieren, was in deinem Feed auftaucht. Das blosse Anschauen auf Twitter oder Instagram ist somit nicht strafbar.
Die Weiterverbreitung aber sehr wohl.
Ne ich verschicke aus Prinzip schon keine Links oder Ähnliches. Besonders von 18+ Inhalten. Ich like sowas auch nie. Kommentiere auch nie oder Speicher es ab. Trotzdem mache ich mir irgendwie Sorgen, ob ich für unbewusste illegale Inhalte belangt werden kann, wo ich eigentlich dachte sie wären legal.
Nochmal, bleiben wir bei deiner Frage. Wenn Sachen auf deinem Instagram oder Twitter Feed auftauchen, dann ist das nicht dein Problem. Alles andere ist eine andere Sache.
Die Art und Weise, wie du mit etwas interagierst, entscheidet über Strafbarkeit. Wenn du zum Beispiel gezielt dubiose Rubriken durchforstest und kommentierst, connectest und so weiter, dann kann das natürlich strafbar sein oder den Behörden ins Auge fallen.
Ich frage mich aber, worauf genau du hinaus willst. Es ist ja nicht so, dass Twitter eine Rubrik für strafbare Inhalte hat.
Nein, es geht darum wenn ich einfach mal als Beispiel was eventuell problematisch sein könnte, pornographische Inhalte anschauen möchte. Und mir dann sowas illegales angezeigt wird ich das aber nicht weiß kann ich doch eigentlich nichts dafür. Besonders das twitter ja auch solche Inhalte erlaubt. Ich würde natürlich, wenn ich feststellen würde, dass etwas illegal ist, es sofort melden.
Wenn wir hier nur von Twitter reden, dann kannst du den Algorithmus nicht beeinflussen. Wenn du zum Beispiel als Stichwort Prn eingibst und da kommt was dubioses, dann ist das in erster Linie Aufgabe der Plattform, die Inhalte zu sperren.
Das gleiche gilt wahrscheinlich auch bei Profilen oder? Es gibt hier Profile, die dann Tausende solcher Videos hochgeladen haben. Und wenn da mal was illegales zwischen ist man es aber nicht merkt kann man ja indirekt nichts dafür, da man ja eigentlich davon ausgeht, dass auch Twitter sich darum kümmert, sowas zu löschen. Bei Instagram hab ich sowas noch nie gesehen. Primär immer bei Twitter. Aber um es zusammenzufassen, solange ich im Grunde nicht weiß, dass etwas illegal ist, ist die Schuld beim Seiten Betreiber und ich bei mir. Wenn ich ganz klar sehen kann, dass etwas illegal ist und das dann beispielsweise teile oder kommentiere bla bla bla kann ich dafür Rechenschaft gezogen werden. Solange ich aber mit dem Content schaue und nichts weiteres mache, kann ich dafür nicht belangt werden. Selbstverständlich melde ich illegalen Content, wo ich weiß, dass er illegal ist. Oder habe ich etwas falsch verstanden?
- Von "haften" spricht man nur im Zivilrecht, durch bloßes Betrachten auf Twitter dürften keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen dich erwachsen; das käme - theoretisch - höchstens bei unzulässigerweise geteiltem urheberrechtlich geschützem Material in Betracht kommen, dies allerdings nur dann, wenn du es auch aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle stammt, das dürfte Twitter wohl nicht darstellen. Des Weiteren sind die theoretischen Schadenersatzansprüche für das reine Betrachten praktisch so gering, daß sich eine Rechtsverfolgung für den Urheber schlicht nicht lohnen würde. Das wäre also so oder so eher ein theoretisches Szenario.
- Aus strafrechtlicher Sicht ist zu sagen, daß das ohnehin alles wenn dann nur Vorsatzdelikte sind, du also zumindest billigend in Kauf nehmen müßtest, daß derartiges Magerial betrachtet bzw. vervielfältigt i.S.v. herungergeladen wird. Bei Twitter hast du wohl nicht mit derartigem Material zu rechnen, womit dies hier wohl entfallen würde.
Bei urheberrechtlich geschütztem Material bleibt die gleiche Problematik bzgl. offensichtlich rechtswidriger Quelle wie aus zivilrechtlicher Sicht, womit bei Twitter ein Verstoß damit kategorisch ausfallen würde.
Sonst ist das betrachten bzw. vervielfältigen/herunterladen nur noch bei KiPos strafbar. Auf Twitter mußt du mit derartigen Inhalten aber wohl nicht rechnen, womit jedenfalls kein Vorsatz bestehen dürfte. Gezielt nach derartigen Inhalten darfst du aber natürlich auch auf Twitter nicht suchen.
Alles andere darfst du dir in Deutschland anschauen/herunterladen, somit ist das generell unproblematisch.
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Wenn wir wiederrum über Inhalte, die du selbst teilst reden wird es wiederrum deutlich komplizierter.
Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Inhalte teilen tue ich eigentlich nicht. Es ging auch besonders darum, wenn man beispielsweise bei Twitter in die suchleiste Only Fans oder oder Bsp Prn welche ja legal auf der Seite sind, ein gibt. Beide oben schon erwähnt, würde ich eigentlich nicht erwarten, dass ich dann illegale Sachen zu sehen bekomme. Sondern eigentlich nur Dinge, die auch von den Nutzern bewusst geteilt wurden. Beziehungsweise nicht Copyright geschützt sind.
Auch wenn das gegen den Willen der Abgebildeten geteilt wurde kann dir das in diesem Fall als Betrachter - zumindest aus rechtl. Sicht - egal sein.
Alles klar vielen Dank also kann ich im Grunde nur zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ich bewusst nach illegalen Sachen suche. Wenn ich also nach legalen Sachen suche, sollt ich keine Probleme bekommen.
Wenn es für Dich offensichtlich sein muss, dass es sich um illegale Inhalte handelt, haftest auch Du. KiPo angeklickt bedeutet erstmal, dass Deine Harware beschlagtnahmt wird, dann kümmert sich der Staatsanwalt darum.