Fälschung aus China bestellen was macht der Zoll?

6 Antworten

Der Artikel wird dem Markenrechteinhaber übergeben. Der entscheidet ob neben der Vernichtung des Artikels noch andere Maßnahmen eingeleitet werden. Kostenpflichtige Abmahnung, Schadenersatz, Anzeige usw.

i.d.R. wird der Markenrechtsinhaber informiert und die Ware vernichtet. Vom Rechteinhaber kannst Du eine Unterlassungserklärung zugestellt bekommen, was sehr hohe Kosten (Anwälte sind teuer) mit sich bringen kann.

Der Zoll verfährt entsprechend §150 Markengesetz, wenn ein entsprechender Grenzbeschlagnahmeantrag seitens der Rechteinhabers vorliegt.

http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html

Strafbar ist die Einfuhr von Markenfälschungen nur, wenn dies zu gewerblichen Zwecken geschieht.

@chinafake

Wie sich der jeweilige Markenrechtsinhaber bei einer erfolgten Beschlagnahme durch den Zoll verhält ist höchst unterschiedlich. Es gibt einige Rechtsvertreter von Rechteinhabern die Privatbesteller knallhart abmahnen - teuer wird dann erstmal der eigene Anwalt, den man in solchen Fällen beauftragen muß, um halbwegs schadfrei aus der Nummer herauszukommen.

Grundsätzlich sollte man sich schon sehr genau überlegen Fakes zu kaufen. Neben den immensen wirtschaftlichen Schaden, den der Handel den Produzenten der echten Waren bereitet (zahlen alle Konsumenten mit) gibt es da noch einen anderen Aspekt.

Der Handel wird vom organisierten Verbrechen betrieben. Die lassen sich da auch das Nebengeschäft mit dem Handel Deiner Realdaten, die Du ja bereitwillig bei einem Kauf angibst, nicht entgehen. Wer einmal den Ärger am Bein hatte, weil eine illegale Webseite auf den eigenen Namen registriert wurde ist da kuriert ;-)

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