Denkt ihr das es zu einem AfD Verbotsverfahren kommt und wenn ja wie würde es ausgehen?
Das Ergebnis basiert auf 19 Abstimmungen
4 Antworten
Spätestens 2014 hätte es zu einem solchen Verbotsverfahren kommen müssen. Der Politik war offenbar egal, dass Nazis in den Parlamenten sitzen. Nur die kleinen Parteien und viele engagierte Menschen haben ein Verbotsverfahren gefordert. Den grossen Parteien war es egal. Jetzt ist eine der letzen Möglichkeiten ein braunes DE zu verhindern. Die Parteien werden es weiter verpennen. Man will sich nicht stellen und zu einem Deutschland ohne Nazis bekennen. Kommunisten wären schon längst verboten worden.
Ein Verbot bringt nichts. Wenn man die AfD verbietet, kommt sie am nächsten Tag mit einem anderen Namen zurück.
Man kann die Gedanken dieser Wählerschaft nicht verbieten.
Der Umgang ist die einzige Lösung mit Rechtspopulismus.
Momentan sind sie noch nicht an einem Punkt angekommen, wie sie verboten werden könnten. Aber wenn das so weitergeht maybe schon. Dass es dann auch so ein Verfahren geben wird, durchaus möglich
Im Gegensatz zur neonazistischen NPD ist die AfD keine unbedeutende Kleinpartei und es gibt genügend Extremisten in der Partei, insbesondere die JA ist zu nennen. Viele AfDler gehörten damals auch dem berüchtigten Flügel an, so um die ein Drittel. Das sind Realitäten. Es liegen wohl wirklich Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren vor. Abwarten und Tee trinken.