Demokratie in Gefahr?

Das Ergebnis basiert auf 16 Abstimmungen

„Schein-Demkoratie“ 69%
Nichts von beidem 25%
Diktatur 6%

10 Antworten

Nichts von beidem

Demokratie ist immer in Gefahr, weil in ruhigen Zeiten leicht Demokratiemüdigkeit entsteht und in Krisenzeiten die Unzufriedenheit so groß werden kann, dass auch die vernünftigsten Maßnahmen als unzureichend angesehen werden. Auch deshalb, weil in Demokratien der Entscheidungsprozess in der Regel - aufgrund der politischen Beteiligung - schwieriger ist und deshalb länger dauert.

Ulrike Guérots Position steht nicht für sehr viele Politikwissenschaftler, sie trifft aber insofern einen wichtigen Punkt, als in Krisenzeiten harte Maßnahmen erforderlich sein könnten, die Freiheiten einschränken. (Zu denken wäre da an Churchills "Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede" im 2. Weltkrieg.) Dabei kann leicht die Verhältnismäßigkeit überschritten werden (oder wenigstens der Eindruck erweckt werden, dass sie überschritten ist).

Schließlich wird die Macht internationaler Konzerne immer größer und andererseits aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeit von Staaten der Entscheidungsspielraum so eingeengt, dass die Regierenden gar nicht mehr die Möglichkeit haben, Maßnahmen durchzusetzen, die im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung sind.

Dennoch sind die politischen Prozesse in Deutschland noch so weit zu steuern, dass die Bezeichnung "Scheindemokratie" aus meiner Sicht nicht zutrifft, auch wenn durch fragwürdige Verträge, die Schiedsgerichte vorsehen, die Entscheidungen unabhängig von demokratischer Willensbildung treffen können.

Solche Entscheidungen könnte man vielleicht diktatorisch nennen, sie würden aber noch nicht das demokratische System als solches abschaffen.

„Schein-Demkoratie“

Die Schein-Demokratie haben wir nicht erst in 10 Jahren, die findet heute schon statt. Was haben wir bei der Wahl denn noch für eine Wahl? Da stellen sich 6 Parteien (also die relevanten meine ich jetzt) dem Wettbewerb, von denen etwa 5 ganz ähnliche Ziele verfolgen. Lediglich in der Hartnäckigkeit unterscheiden sie sich noch. Die einzige Partei mit klaren Gegenpositionen ist für die meisten Wähler auch keine Option, weil sie es einfach nicht schafft, sich von ihrem fragwürdigen Ballast zu lösen.

Was ist das also noch für eine Demokratie, wenn man bei der Wahl bestenfalls noch für eine Partei stimmen kann, von der man sich erhofft, dass sie einem vielleicht noch am wenigsten schadet, und nicht, dass sie einem tatsächlich etwas bringt?

Ebenfalls nicht zu unterschätzen ist hierbei übrigens auch die Macht der Medien, die schon seit längerem gar nicht mehr aufhören können, lifestyle-linke und grüne Meinungsmache zu betreiben. In den letzten Jahren immer hartnäckiger und penetranter. Politische Gegenpositionen kommen inzwischen kaum noch bis gar nicht mehr zu Wort oder werden bereits im Vorfeld verunglimpft. Talkshows ähneln immer mehr dem Motto "Fünf Stühle, eine Meinung". Da wird sich gegenseitig bestätigt und die Schulter getätschelt, was für ein guter Mensch man doch ist und wie pfui die anderen sind, die gar nicht erst zur Sendung eingeladen werden. Das hat schon lange nichts mehr mit einem demokratischen Diskurs zu tun.

gute antwort!

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„Schein-Demkoratie“

So ist es! wer hat mich gerfragt ob ich waffenlieferungen in die ukraine will? wer hat mich gefragt ob ich will dass sie flüchtlinge hier rein kommen? (nix gegen die) und wenn ich mir die Gesetze zum Teil mal so anschaue, z.b das die Mauer auf meinem Grundstück nur so hoch sein darf, mein Dach eine bestimmte Farbe haben muss, ich auf youtube nur bestimmte songst nutzen darf, dass man (ab 2035) keine dieselautos mehr fahren darf oder dergleichen, dann hat das mit frei sein einfach nichts zu tun! meinungsfreiheit wird auch total unterdrückt! ganz erlich: ,,Du kannst sagen was du willst, aber du musst damit rechnen, dadurch deinen Job zu verlieren und gesellschaftlich geächtet zu werden.'' ist nicht, wie Meinungsfreiheit funktioniert. Und ich rede hier nicht von Rassismus oder Diskriminierenden Aussagen. Sondern von Leuten, die begründet und zurückhaltend den Lockdown und die Politik hinterfragen und Zweifel äußern. Aber selbst das darf nicht geäußert werden, ohne sofort als ,,Corona-Leugner'' (was inzwischen mit Holocaust Leugner gleichgesetzt wird) und ,,Rechtsradikaler Verschwörungstheoretiker'' mundtot gemacht wird. Obwohl ich nicht sehe, wo Kritikäußerung an einer offensichtlich misslungenen Politik, sofort rechtsradikal ist oder mit Corona-Leugnern/ Impfgegenern zutun hat. Erklärt mir mal, wie jemand ein Impfgegner sein kann, der gegen absolut alles geimpft ist aber bei der corona-impfung die in rekortzeit zusammengemixt wurde wegen möglichen nebenwirkungen lieber warten möchte! das wir in einer scheindemokratie leben merkt man schon am schulsystem! das deutsche volk von der regierung alles mit sich machen und findet es auch noch gut! Das kann man eigentlich nur erreichen indem man von Kind an eingetrichtert bekommt, was "richtig" ist. Und wer das dann hinterfragt, ist ein böser Querdenker.. die schule ist für genau das zuständig! der fakt das die schule zumindenst wie sie hier in DE stattfindet ein gesetz aus hitlers zeit ist was zur totalen kontrolle diente bestätigt den obigen fakt!

Woher ich das weiß:Eigene Erfahrung – der staat macht aus kindern mit hilfe der schule sklaven! 🔒

Genau!

An den Regelungen über Dächerfarbe erkennen wir die Demokratie!
Lass uns gemeinsam die Dächer Diktatur stürzen!!!!!!!!

Ironie aus

Geh doch einfach mal für eine Woche nach Myanmar und denke dann über den Deutschen Staat nach.

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„Schein-Demkoratie“

Vor allem Lobbyisten, wie die von der Bertelsmann-Stiftung, sehe ich als reale Gefahr. Die sollten viel stärker kontrolliert, wenn nicht ganz verboten werden. Wie kann es sein, dass die Teile des Hartz IV-Gesetzes für die Regierung Schröder formuliert haben und z.B. der Steinmeier von der SPD diese 1€ Jobs auf deren Betreiben erst eingeführt hat?

Die Abgeordneten und die Wähler wollten das damals ganz bestimmt nicht, dennoch konnten sich diese anonymen Bertelsmann-Leute durchsetzen! Das hat mit Demokratie doch nichts mehr zu tun!

Die Bertelsmann Stiftung hat doch nichts diktiert. Sie hat Vorschläge gemacht. Nicht alle Gesetzesumsetzungen kommen allen zugute. Und nicht alle antidemokratischen Ansichten sind ein Beweis, dass die Demokratie nicht vorhanden ist! In einer Demokratie ist zu der gewissen roten Linie auch alles Antidemeokratischen möglich. Wäre das nicht der Fall - was wäre es deiner Ansicht nach dann?

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Nichts von beidem

Nur weil irgendwer irgendeine Meinung rausposaunt muss sich die noch lange nicht mit der Wirklichkeit decken. Ich mag solche Menschen nicht.

Abgesehen davon, wer sind denn die "vielen" Politikwissenschaftler von denen Du schreibst?

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