Demokratie - Wenn Parteiwechsel GRÜNE zu CDU?
Quelle: Focus
Frage:
- Wieso tritt mitten in der Amtszeit ein Politiker aus (Ampel) Partei aus und arbeitet für Opposition ? Ist ein Politker nicht dem Wähler verpflichtet
- wie oft passiert sowas ?
Die GRÜNEN lösen sich auf - BUNDESTAG BALD IN TELEFONZELLE ?
6 Antworten
die Politiker im Bundestag in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete sind ihren Wählern verpflichtet - sie haben ein Parteiprogramm angegeben und der Wähler hat entschieden, vom wem er sich am besten vertreten erachtet - wenn einer dieser Abgeordneten sich in seiner eigenen Partei nicht mehr wiederfindet und davon ausgeht, dass er seine Wähler in einer anderen Partei besser vertreten kann, der kann wechseln - ob er wiedergewählt wird, das entscheidet das nächste Mal der Wähler
die Politiker im Regierungsapparat (Ministerien, Kanzleramt usw.) sind dem gesamten Staat verpflichtet, also allen Bürgern - sie müssen halt lernen, auch mal über den eigenen Schatten zu springen - ein Minister, dessen Partei z.B. 15% Stimmenanteil hat, kann logischerweise nicht nur für die 15% Politik machen - das würde nämlich dem Diktat der Minderheiten entsprechen - wenn er die Partei wechseln will, muss er seine Funktion abgeben = seinen äußerst komfortablen Ministersessel für das vergleichsweise bescheidene Stühlchen des Abgeordneten tauschen (mein Mitgefühl hält sich in Grenzen ggg)
Wieso? Man darf seine Meinung ändern. Und wenn sie meint das wir aktuell eher eine CDU brauchen dann passt das. Wieso dem Wähler verpflichtet? Es wäre schlecht wenn sie nicht wechselt obwohl sie es will.
Ich nehme an, die Ratten verlassen das sinkende Schiff. Mit der CDU wird man größere Chancen haben, weiterhin unbeschwertes Leben auf Steuerkosten zu haben.
Ist ein Politker nicht dem Wähler verpflichtet
Nein.
Art 38 GG Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
wie oft passiert sowas ?
Alle paar Monate, je nach Parlament öfter oder seltener. (Je nachdem ob man alleinigen Fraktionsaustritt auch dazu zählt)
Das hat 1982 eine ganze Partei gemacht.
Damals hat die FDP innerhalb der Legislaturperiode die Regierungsarbeit mit der SPD aufgekündigt.
Es gab vorzeitige Neuwahlen, und die FDP regierte daraufhin mit der CDU zusammen.
Einige FDP-Abgeordnete sind damals aus Protest aus der FDP ausgetreten oder sind zur SPD gewechselt. Auch sie hielten das für einen Verrrat am Wähler.
Solche Wechsel sind übrigens, wenn man es sorgfältig beobachtet, in Bundes- Landes- und Gemeindeparlamenten gang und gäbe.