Darft ich irgendwas auf der Straße bauen?

6 Antworten

Entscheidend für die Frage, ob Gemeingebrauch oder Sondernutzung vorliegt, ist der Zweck der Straßenbenutzung. Gemeingebrauch ist alles, was dem Verkehrszweck dient, also z.B. fahren und parken. Alles was darüber hinausgeht ist Sondernutzung und Bedarf der Erlaubnis der Straßenverkehrsbehörde.

Werbung ist grundsätzlich nach § 33 StVO verboten. Hindernis bereiten auf der Fahrbahn ist eine Straftat nach § 315b Strafgesetzbuch. Fahrstreifen und Gehweg gehören zur Fahrbahn. Also ist das Aufstellen von "Werbung" auch am Fahrbahnrand unzulässig.

Irgendwas bauen darfst Du nur auf Deinem privaten Grund. Straßen und Gehwege sind Eigentum der jeweilig zuständigen Körperschaften, also innerorts die Stadt bzw. Gemeinde, Außerorts je nach Straße (Kreisstraße K..., Landstraße L..., Bundesstraße B..., Autobahn A...) der Kreis, das Bundesland bzw. die Bundesrepublik Deutschland - an die jeweilige Stelle (Straßenbauamt o. ä.) musst Du Dich wenden,

Es gibt auch einige wenige private Straßen, da steht das dann aber zumeist am Anfang dran, die verlaufen dann auf privatem Grund und Du musst den jeweiligen Besitzer fragen.

Um wirklich etwas zu bauen (also nicht nur ein Schild aufzustellen), brauchst Du aber sowieso eine Baugenehmigung (vom zuständigen Bauamt), und die wirst Du als Privatperson im öffentlichen Verkehrsraum kaum bekommen ...

Prinzipiell müsstest du eine Erlaubnis einholen. Straßen gehören der Stadt. Privat sind Straßen eigentlich nie. Höchstens Einfahrten oder sowas. Alles, was sich auf privatem Grundstück befindet, ist privat, das sind aber keine Straßen.

unmögliche Autofahrer!

kann man bremshügel/ bremsschwellen auf einer straße beantragen auf der EIGENTLICH 30 ist?

in unserem wohngebiet kommen die autos mit 60-70 durchgefahren..kann man solche schwellen in einem wohngebiet beantragen sodass die autos mit der geschwindigkeit runter gehen müssen? Wohin kann man sich dabei wenden? wie hoch ist die change dass man es durchbekommt bzw. was muss man dafür tun? unterschriften sammeln?

...zur Frage

Wie mit Straßenbahn umgehen im Stadtverkehr als Autofahrer?

Servus :)

Ich wohne in Berlin und habe seit einigen Monaten meinen Führerschein und fühle mich mehr oder minder sicher im Verkehr.

Lediglich Straßenbahnen stellen ein Hindernis dar, ich wohne im Westen Berlins, in dem es keine gibt und muss nun aber in den nächsten Monaten wegen meines Berufs rüber in den "Osten" in dem es eben Straßenbahnen gibt.

Daher meine Frage: Was muss ich beachten? Darf ich langsam an haltenden Straßenbahnen vorbeifahren oder muss ich ganz halten? Rechts überholen, wenn die Straßenbahn mittig oder links fährt?

Klar könnte ich diese Fragen auch im Internet nachgucken, jedoch würde ich mich freuen, wenn ich durch die Antworten auch ein Gefühl dafür bekomme, wie genau normale Straßenverkehrsteilnehmer diese Regeln nehmen, ob ich ausgehupt werde wenn ich nicht an einer Haltestelle vorbeifahre etc. pp.

Hat jemand Erfahrungen oder Tipps?

MfG !

...zur Frage

Cities Skylines: Ist es ein Problem überall Straßen mit dekorativen Bäumen zu bauen?

Habe heute in meiner City (28k Einwohner) alle Straßen durch Straßen mit dekorativen Bäumen ersetzt. Sofort beim Ersetzen gesehen, dass alle geparkten Autos verschwinden und sich auf die letzten Straßen ohne dek. Bäume verteilen; bis dann auch die weg waren.

Nun gab es für alle Einwohner ein "Zufrieden-Symbol", was ja erstmal gut und schön ist. Allerdings habe ich keinen Plan, ob es jetzt ein Problem ist, wenn die Leute auf der Straße nicht mehr parken können oder ob das Game diese dann in Garagen etc. einparken lässt.

...zur Frage

Wie ist die Verkehrsregel beim Abbiegen an der Ampel?

Hallo.

Wenn ich an eine Kreuzung komme, wo die Straße nach links und rechts und geradeaus weiter geht, geradeaus aber eine Ampel steht; wie ist dann die Verkehrsregel?

Ich fahre mit dem Auto auf diese Kreuzung zu. Nach rechts möchte ich abbiegen. Gegenüber wo ich nicht lang will – also geradeaus – da steht eine Ampel und vor mir noch bevor ich nach rechts abbiege steht ein Schild: „Bei Rot hier halten“.

Meine Frage ist nun, muss ich an diesem Schild stehen bleiben, wenn die eine Hand-Ampel nach geradeaus rot ist oder kann ich trotz des Schildes abbiegen?

Denn ich fahre ja gar nicht über die Ampel, sondern biege nach rechts ab. Hat dieses Schild „Bei Rot hier halten“, dann für mich Bedeutung oder nicht?

Oder gilt dieses Schild nur für Autos, die geradeaus weiter fahren, wo die Hand-Ampel steht?

Vielen Dank für eure Antworten.

...zur Frage

Darf der Hauseigentümer 60cm von der öffentlichen Straße benutzen?

Hallo. Ich hatte die letzte Frage zu dem Thema falsch formuliert.

Der Hauseigentümer des Hauses XY hat (laut Flurstücksplan, etc.) 1,60 öffentliche Straße in seinem Eigentum. Also 1,60 Meter der Straßen gehören ihm. Sein Fahrzeug ist allerdings 2,20 Meter breit.

An seiner Hauswand hat er Schilder hingehängt die deutlich machen das das Parken da verboten ist. Somit reserviert er ja für sich diese Parkfläche und dazu noch 60cm der öffentlichen Straße.

Mein Ausbilder meinte das diesbezüglich etwas im Straßenrecht steht oder Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz.

Aber bis jetzt bin ich immernoch nicht fündig geworden.

PS: In der Vergangenheit gab es laut Ausbilder bei uns schonmal so ein fall und das war mit den Schildern an der Wand so nicht erlaubt, bzw. die Teilnutzung der öffentlichen Straße zum parken..

...zur Frage

Darf man an schmalen Straßen Parken? (keine Mittellinie+im Wohngebiet)

Hallo. Ja wie oben gefragt: Darf man als Fahrer das Auto auf der Straße parken, besser gesagt stehen lassen? Die Straße hat keine Mittellinie. Und die Straße ist ca. 5 einhalb Meter breit. Und es ist ein Wohngebiet.

[ Ich frage, weil bei uns auf der Straße parkt immer ein Auto und man muss eben nach links lenken, um an ihn vorbeifahren zu können. Und somit können nicht 2 Autos aneinander vorbeifahren bzw. man muss immer bremsen, wenn Gegenverkehr kommt und dann erst ausscheren und wieder einscheren. ]

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?