Darf man nicht gegen Veranstaltungen der Grünen demonstrieren aber gegen die AfD?

Bei einer Veranstaltung der Grünen wurde demonstriert !

Gegen die AfD wird seit Wochen demonstriert gegen die Unterhaltung in geschlossenen Räumen !

Meine Frage: Ist es verboten gegen die Grünen zu demonstrieren wenn sie Schaden am Volk anrichten ?

Answer 1

[Skibomor]

Nein, wir leben in einer Demokratie. Da darf man auch gegen die Grünen demonstrieren. Und bei uns wird seit Wochen für die Demokratie und nicht gegen die AfD demonstriert.

Comments

[peter2023239]

👍👍

Answer 2

[GitarreundWein]

Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland ein Grundrecht. Dementsprechend kann (zum Beispiel) sowohl gegen Bündnis 90 / Die Grünen als auch die AfD demonstriert werden.
Wenn es aber, wie in dem Fall der Proteste gegen Bündnis 90 / Die Grünen am Aschermittwoch, zu Verletzungen von Polizisten und Sachbeschädigungen kommt, ist definitiv das im Demonstrationsrecht Erlaubte überschritten. Denn das hat nichts mehr mit einem politisch-inhaltlichen Diskurs zu tun.

Wir erleben seit einiger Zeit eine Polemisierung der politischen Auseinandersetzung, besonders stark angefeuert durch die Rhetorik der AfD. Hier braucht man nur mal die Posts der Partei mit denen anderer Parteien zu vergleichen.

Insgesamt wäre es wichtig, wenn es nicht weiter zur Polarisierung sondern wieder zu einer wirklichen sachlich-inhaltlichen Auseinandersetzung käme.

Answer 3

[xubjan]

Du musst zwei Dinge beachten:

1. Es darf nicht gegen Gesetze verstoßen. Ein "Grüne vergasen" oder so etwas ist tabu.

2. Du musst Kritik aushalten, denn jeder darf dir eine andere Meinung an den Kopf werfen. Das gehört zur Demokratie dazu.

wenn sie Schaden am Volk anrichten ?

Mir sind die Grünen zwar egal, aber vielleicht aufpassen, dass man sich mit so einer Floskel nicht lächerlich macht. Es sei denn, man will das so.

Comments

[Doelf6147]

Ein "AfDler töten" ist auch tabu

[xubjan]

@Doelf6147

Jein. Als Aussage ist es extrem provokant, aber keine Straftat. Es ist nur dann eine Straftat, wenn es eine Aufforderung wäre (mit Ausrufezeichen).

Es ist ansonsten total dämlich und daneben, die Rechtsradikalen derart zu provozieren.

[peter2023239]

@Doelf6147

Genau !!