Darf man etwas in fremde Briefkasten werfen?


17.02.2021, 16:11

Ich werde mich für deutsche christliche Werte einsetzen ich mache keinen Blödsinn versprochen

7 Antworten

Ja, außer es ist ein Aufkleber auf den Briefkästen aufgebracht, auf dem zum Beispiel "Keine Werbung und Zeitungen" steht.


Strafrechtlich unproblematisch.

Aber du hättest von mir eine Unterlassungsaufforderung schneller am Hals, als Du "Internationale Solidarität" gestammelt hättest.


TeamStoffcouch  17.02.2021, 18:39

Auf welcher Grundlage denn? Ein Briefkasten ist doch dafür da Briefe rein zu tun außer man schließt es aus

NonNam  17.02.2021, 18:40
@TeamStoffcouch

"wenn ich z.B 100 Blätter mit Werbung für den Kommunismus " Nein. Dafür ist ein Briefkasten nicht da. Und das kann ich dem TE notfalls gerichtlich verbieten lassen.

TeamStoffcouch  17.02.2021, 18:44
@NonNam

Werbung ist erlaubt solange das nicht ausgeschlossen wurde. Sonst würden doch nicht fast überall diese kostenlosen Zeitungen und Handflyer in den Briefkästen liegen ...

NonNam  17.02.2021, 18:52
@TeamStoffcouch

100 Blätter verstopfen einen normalen Breifkasten. Damit werde ich an der normalen Nutzung meines Briefkastens gehindert. Dagegen habe ich einen Unterlassungsanspruch. Die politische Ausrichtung interessiert nicht.

TeamStoffcouch  17.02.2021, 18:59
@NonNam

100 Blätter in einem Briefkasten? Ich gehe mal eher davon aus das die 100 Blätter verteilt werden pro Briefkasten 1-2 Blätter.

Ansonsten ja dann würde ein Anspruch auf Unterlassung zustehen.

Relaxo555 
Beitragsersteller
 17.02.2021, 16:26

Hoffentlich begegnen wir uns nacher nicht, ich mache meine Zunge schonmal warm!

Solange nichts Gegenteiliges auf dem Briefkasten steht, darfst du es.

Aber aufpassen, ob dich dabei jemand sieht.

Bei Randparteien werden die jeweiligen Gegenseiten bisweilen rabiat.

Ist legal außer Werbung wurde ausgeschlossen z.b. mit einem "Keine Werbung" Sticker.

Gesehen werden sollte man trotzdem nicht weil es viele nicht in den kram passt erst recht nichts politisches.

Darfst du nicht. Man braucht eine Genehmigung.
das was ?du? vorhast wäre schon Belästigung und Nötigung, rechtliche Schritte können eingeleitet werden


Felixsenior  17.02.2021, 17:25

Quatsch. Ohne Zettel dran darfst du da so manches reinwerfen.

Felixsenior  17.02.2021, 22:31
@Manuel4141

Ach ja, dann frage ich da mal ausnahmsweise nach einer Quelle für deine Behauptung.

Und komme mir nicht damit, dass man nicht die Tüte mit den Hundekötteln da rein tun darf, das hat keiner behauptet.

tinalisatina  17.02.2021, 16:12

Seit wann braucht man dafür eine Genehmigung. Und auf welcher Basis sollten diese rechtlichen Schritte denn laufen. Solange kein Werbeverbot auf den Kästen klebt, darfst Du da deine Werbung einwerfen. Selbst, wenn es für so krude Geschichten ist.

Manuel4141  17.02.2021, 16:17
@tinalisatina

Teilweise haben Kommunen Vorgaben, unter anderem dass man eine Genehmigung braucht und teilweise sogar Gebühren erhoben werden. Wenn er schon sowas machen will dann liegt es auch nahe dass er auf der Straße welche verteilen will, wo immer eine Genehmigung vorliegen muss.

tinalisatina  17.02.2021, 17:46
@Manuel4141

Für eine Verteilung auf der Straße braucht er eine Genehmigung, aber hier ist nur von Briefkästen die Rede.

tinalisatina  18.02.2021, 08:59
@Manuel4141

Nein, tun sie nicht. Weil sie nicht das Recht dazu haben. Zumindest nicht in D.

Relaxo555 
Beitragsersteller
 17.02.2021, 16:10

Du könntest Recht haben.. Aber wo kein Kläger da kein Richter richtig.. Solange ich mich nicht erwischen lasse und von Papier werden sie einen Verteiler nicht ausfindig machen können

Manuel4141  17.02.2021, 16:13
@Relaxo555

ich habe recht. 😁

wenn du das wirklich machen willst

lass den scheiß und höre auf durch sinnlose Papierverschwendung Leute zu belästigen

das ist eklig und niemand mag solche Leute

und zwinge erst recht niemanden deine Meinung auf

Relaxo555 
Beitragsersteller
 17.02.2021, 16:16
@Manuel4141

Also ich habe erst letztens "Werbung", 4seitige wie der deutsche Staat uns mit Corona veräppelt bekommen und fande es sehr interessant

Relaxo555 
Beitragsersteller
 17.02.2021, 16:20
@Manuel4141

Du benimmst dich wie ein radikaler Linker, wahrscheinlich bin ich auch noch ein Nazi

Manuel4141  17.02.2021, 16:22
@Relaxo555

Ich bin sowas von nicht links und auch erst recht nicht rechts

ich weiß jetzt nicht wie du auf die politische Orientierung kommst 🤷🏼‍♂️