Darf ich da trotzdem parken (Parken verboten Schild am Bauzaun?
Bei uns sind Parkplatzmarkierungen auf der Straße. Seit einiger Zeit bauen sie dort. Hinter der Parklücke steht ein Bauzaun (keine Grundstückseinfahrt) mit einem laminierten Schild aus Papier ,,Parken verboten". Und es ist kein offizielles Schild. Darf ich da trotzdem parken? Kann mir was passieren?
3 Antworten
Anhand der Schilderung kann ich mir die konkrete Situation nur schwer vorstellen, aber es lässt sich pauschal sagen: Ein selbstgebasteltes Schild hat keine Wirkung im öffentlichen Straßenverkehr. Auf der Straße ergibt sich daraus also kein Parkverbot, wobei andere Regelungen der StVO natürlich unberührt bleiben. Es handelt sich also eher um eine Bitte (oder um eine Verdeutlichung eines gemäß StVO bestehenden Parkverbotes).
Auf Privatgelände kann der Eigentümer natürlich Regelungen durch selbstgebastelte Schilder treffen, für deren Durchsetzung er dann allerdings auch selbst verantwortlich ist, also nicht Polizei/Ordnungsamt.
Du darfst dort parken. Es ist weder ein offizielles Schild noch wurde es von einer Behörde (Ordnungsamt) genehmigt oder aufgestellt. Der Bauherr wollte sich nur die Gebühren sparen, die bei einer offiziellen Beantragung des Parkverbotes angefallen wären.
Ob du dir allerdings Freunde damit generierst ist eine andere Sache
Wenn es kein offizielles Schild nach StVO ist, dann darfst Du dort parken - vorausgesetzt Du behinderst niemanden. Also weder durch Parken auf der Bordsteinkante, noch durch Verengung der Fahrbahn, so dass Rettungsfahrzeuge nicht mehr hindurch können.