Darf das Ordnungsamt die Personalien aufnehmen (fotografieren)?
Hallo,
Ich stand gestern neben der straße um kurz auf mein Handy zu schauen, als das Ordnungsamt vorbei fuhr, vor mir anhielt und mich konfrontierte, dass mein Motorrad illegal sei. Die beiden Herren verlangten von mir dann meinen Personalausweis und meinen Führerschein. Ich musste mehrmals fragen bis ich den Dienstausweis von den beiden Beamten zur gesicht bekam. Auf jedenfall warfen sie mir vor, dass meine Spiegel illegal seien und fotografierten dann meinen Ausweis und meinen Führerschein. Danach sagten sie mir, dass sie auf mich zu kommen würden und sagten mir, dass ich weiterfahren darf. Daraufhin fragte ich in welcher Form sie auf mich zu kommen würden. Sie antworten mir darauf, dass ich das dann schon sehen würde.
Es würde mich sehr interessieren ob das ganze mit rechten dingen zu ging und ob die Beamten ihre Befugnisse überschritten haben. Wohne in Hessen.
3 Antworten
Selbstverständlich dürfen Mitarbeiter des Ordnungsamtes ( "Politessen" ) auch Papiere kontrollieren - Daten notieren bzw. Ausweise ablichten.
Ich frag mich halt was der Grund dafür war. Weil nach meinem Wissensstand, dürfen sie keine Personenkontrollen oder Vekehrskontrollen durchführen.
und ob die Beamten ihre Befugnisse überschritten haben.
Welche sollen das sein? Sie haben Deine Daten aufgenommen. Das war alles.
Auf jedenfall warfen sie mir vor, dass meine Spiegel illegal seien
Und? Sind sie zugelassen?
Aber man muss sich ja nicht alles gefallen lassen
Was hast Du Dir gefallen lassen müssen? Eine Kontrolle? Den Punkt würde ich mit: "Ja, muss man sich gefallen lassen" beantworten.
Dass die nicht so freundschaftlich über die Bühne ging, lag wohl auch an Dir.
Soweit ich weiß darf das Ordnungsamt den ruhenden Verkehr kontrollieren.
Die können dir glaube ich auch ein Knöllchen für Falsch parken oder abgefahrene Reifen verpassen.
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cberwachung_des_ruhenden_Verkehrs
Sie sind zu 100% legal. Die Beamten haben lediglich mein Motorrad gesehen und waren direkt gegen mich obwohl alles zu 100% legal ist...