BSW nimmt AfD in Schutz?
Wieso nimmt das BSW bzw. Wagenknecht AfD in Schutz bzgl. Verbotsantrag, obwohl die AfD jedesmal gegen das BSW hetzt. Die AfD kann dem BSW doch egal sein oder?
2 Antworten
... weil man beim BSW vielleicht mal Ansätze von Verstehen zeigt, dass sich politische Gegner eben nicht auf dem juristischen Parkett sondern nur politisch bekämpfen lassen. Ganz davon ab, dass politischer Streit heute generell mit "Hetze" deklariert wird, vor allem, wenn er vom umliebsamen Gegner ausgeht. Allein DAS zeigt doch schon, wie wenig differenziert man heute noch auf Sachinhalte schaut.
Erstens schafft ein Parteiverbot keinesfalls die Meinung der Wähler und Mitglieder aus der Welt, die sich dann selbstredend anderweitig neu gruppieren - entweder in einer neuen Partei oder als Flügel einer anderen, bereits bestehenden - , andererseits zeigt ein Verbotsverfahren doch nur, dass man der AfD auf der politischen Bühne nicht gewachsen ist, denn sonst könnte man sie ja argumentativ kaltstellen oder vom Gegenteil überzeugen. Durch ein Verbot(sverfahren) zeigt man ja nur, dass man DIESER Herausforderung offenkundig nicht gewachsen ist.
Sollt ein derartives "Meinungsverbot" - und darauf läuft es doch hinaus - bei der AfD funktionieren wäre dann auch ein Präzedenzfall geschaffen, um auch andere unliebige Stimmen mundtot zu machen. Ganz davon ab, dass das ja - aus gutem Grund - nicht mal bei der NPD (der jetzigen "Heimat") funktioniert hat, weil auch diese Menschen und ihre Wähler ein Recht auf politische Teilhabe haben, egal wie krude Forderungen und Sichtweisen sie vertreten. DAS ist eben Demokratie, die das erstens aushalten und zweitens damit umgehen muss.
Wieso nimmt das BSW bzw. Wagenknecht AfD in Schutz bzgl. Verbotsantrag,
Bring doch gleich den Link mit!
Dann kann man dir leichter sagen was du falsch behauptet hast.
Lächerlich ist das du immer noch Fake-News verbreitest.
Da wird dir AFD nicht in Schutz genommen. Das Zitat ist folgendes:
Ähnliches befürchtet auch die BSW-Gründerin. Das sei „ein Wahlkampfgeschenk par excellence an die AfD
Und wie vorher gesagt. Mal wider eine Falschbehauptung deinerseits. Der AFD KEIN Wahlkampfgeschenk zu machen ist was anderes als "In Schutz nehmen".
Doch, in Schutz nehmen ist in Schutz nehmen in dem man einen Verbotsantrag ablehnt, spielt keine Rolle aus welchem Grund. Wie immer zeigst du, dass du für den Titel ziemlich ungeeignet bist.
Du zeigst nur das du, nach wie vor, nicht die Bedeutung der Worte kennst die du verwendest.
Wenn du sagst "Wir sollten XXX nicht stärken" dann ist es das GEGENTEIL von "In Schutz nehmen".
Ich verstehe schon, du hast ein neues Fachbegriff "Fake News" kennengelernt und möchtest uns das ganz aufgeregt präsentieren, vorher solltest du dich aber damit befassen was diese Wörter bedeuten, schönen Abend.
Ziel von jeder Partei ist es (unter anderem) möglichst viele Stimmen zu bekommen.
Wenn jemand sich diesem Ziel widersetzt und etwas tut das die Partei dieses Ziel nicht oder schlechter erreicht nennt man das "behindern" bzw. "Behinderung"
Du behauptest Behinderung sei dasselbe wie "Schutz" also was ist es ???
Bist du nicht in der Lage zu verstehen was "Schutz" heißt oder verbreitest du absichtlich Unsinn ?? Also Dummheit oder absichtliche Lüge ? Und falls es nicht verstanden wurde. Absichtliche Lüge wo man so tut als wäre es eine Tatsache und eine Neuigkeit sind "Fake-News".
https://www.tagesspiegel.de/politik/dummster-antrag-des-jahres-auch-wagenknecht-lehnt-afd-verbotsantrag-ab-12461000.html
Community Experte "Politik", lächerlich