Aus welchem Grund besiedelt Israel das Westjordanland illegal?
Israel: Uno-Hochkommissar bezeichnet Besiedlung des Westjordanlandes als Kriegsverbrechen (msn.com)
4 Antworten
Das ist albern vom UN-Hochkommissar. Besiedlungen jedweder Art sind natürlich kein Kriegsverbrechen.
Derzeit findet meines Wissens auch keinerlei israelische Besiedlung des Westjordanlandes statt.
Das ist albern vom UN-Hochkommissar. Besiedlungen jedweder Art sind natürlich kein Kriegsverbrechen.
Also zumindest die vierte Genfer Konvention widerspricht dir da:
Artikel 49:
[...]
Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.
Zum Glück, ansonsten würden die Russen ja auch kein Kriegsverbrechen begehen, wenn sie potentiell in den annektierten Gebieten der Ukraine siedeln lassen würden.
Das ist natürlich Blödsinn, wie ja insgesamt die UNO seit den 70ern eine zunehmend antisemitische Organisation ist.
Das Westjordanland wurde 1949 völkerrechtswidrig von Jordanien annektiert, 1988 hat Jordanien seine Ansprüche darauf aufgegeben, und der einzig legitime Eigentümer ist heute Israel.
Korrekterweise muss man die Palästinenser als die Besatzer des Westjordanlandes bezeichnen.
und der einzig legitime Eigentümer ist heute Israel.
Und dieses betrachtet das Westjordanland abgesehen von kleinen Teil wie Ostjerusalem selbst als besetzt, weil es sonst die palästinensische Bevölkerung nach Israel integrieren müsste, die dann in der Mehrheit wäre...
Korrekterweise muss man die Palästinenser als die Besatzer des Westjordanlandes bezeichnen.
Eine Bevölkerung als Solche stellt keine völkerrechtliche Entität da. Rein rechtlich gesehen kann aber nur eine solche Identität (bspw. ein Staat) als eine eine Besatzer auftreten.
Theoretisch könnte man also nur die Autonomiebehörde als Besatzer betrachten. Was aber auch nicht funktioniert, da wie gesagt Israel selbst das Westjordanland (in größten Teilen) nicht als Teil seines Territoriums betrachtet.
Der Anspruch besteht länger, als es die UN gibt, seit 1922.
Was soll das bringen?
Die UN-Resolution 242 von 1967 stellt verbindliches Völkerrecht dar, und diese negiert einen israelischen Anspruch auf eroberte Gebiete.
Sie negiert einen generellen Anspruch auf eroberte Gebiete, und nach dem Völkerbundmandat von 1922 ist dieses Gebiet zu Israel gehörig. Die Besetzung durch Jordanien war völkerrechtswidrig.
Die Resolution fordert den Rückzug aus Gebieten, die 1967 erobert wurden, und dazu gehört das Westjordanland.
Was immer du 1922 ausgemacht haben willst, damals galt kein modernes Völkerrecht.
Offiziell dienen die Siedlungen der logistischen Sicherung der aus Israelischer Sicht notwendigen Besatzung des Westjordanlandes um sich selbst vor Angriffen der Palästinenser bzw. Arabischen Staaten zu schützen.
Realistischer gesehen, dient es wohl eher dem lang angelegten Ziel Israel auf mindestens das ganze ehemalige Mandatsgebiet Palästina auszuweiten. Die Siedlung ist heute nun mal viel zu weit fortgeschritten um noch der Sicherung zu dienen.
Um eine vollständige Kontrolle des Feindes zu übernehmen, so kann Israel nie wieder vom Gazastreifen aus angegriffen werden. Sollte Israel locker lassen ist ein weiterer Angriff des Gazastreifens nicht abzusehen. Hätte man den Gazastreifen vor Jahrzehnten unter Kontrolle gebracht hätte es den 7. Oktober, das Massaker auf das Musik-Festival von den Hamas Angreifern, die aus dem Gazastreifen fungierten, nie gegeben.
Es geht in der Frage um das Westjordanland und die dort bereits 40-50 Jahre andauernde Siedlung, nicht die aktuelle Militärkampagne im Gazastreifen. ^^
Dieser Anspruch müsste durch eine UNSC-Resolution gedeckt sein, um legitimiert zu werden, und das ist er nicht.