AfD wird (zweit)stärkste Partei, darf aber nicht mitregieren?

Das Ergebnis basiert auf 60 Abstimmungen

Nein sollte sie nicht 63%
Ja sollte sie 35%
Da bin ich hin - und hergerissen 2%

13 Antworten

Nein sollte sie nicht

Der Bundestag ist kein Spiel, wo jeder mal "darf".

Egal, welche Partei wie viel % im Bundestag hat oder ob sie 1. oder 6. Platz bei der Wahl waren, am Ende muss ein Bundeskanzler gewählt mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt werden. Wenn sich die Mehrheit der Abgeordneten einigt, ist es letztendlich völlig Wurst, was die anderen Abgeordneten gerne für Wünsche hätten.

Nein sollte sie nicht

Was meinst du mit "dürfen"? Warum sollten sie automatisch mitregieren dürfen, wenn sie stärkste oder zweitstärkste Partei wären?

Als stärkste Partei hat man noch lange nicht die Mehrheit der Wählerschaft hinter sich.

Wenn eine beliebige Partei mit beispielsweise 30% als stärkste Partei aus einer Wahl hervorgeht, so haben immerhin 70% der Wähler (also die Mehrheit) diese Partei nicht gewählt.

Nein sollte sie nicht

Das sollte so ablaufen wie immer. Zuerst darf die Partei mit den meisten Stimmen versuchen eine Regierungskoalition zu bilden und wenn das nicht klappt dürfen die anderen versuchen eine Regierung zusammen zu bekommen. Klappt alles nicht bleibt eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Soll man irgendeine Partei zwingen mit der AfD zu koalieren, oder wie stellst du dir das vor?

Am Ende ist das auch nicht undemokratisch, denn diejenigen, die zusammen die Regierung stellen haben die Mehrheit der Stimmen. Bei jeder Wahl wird der Wunsch eines großen Teils der Bevölkerung nicht berücksichtigt. Die aktuelle Regierung hatte zusammen 52% der abgegebenen Stimmen. Das bedeutet, dass 48% der Wähler nicht bekommen haben was sie wollten.

Wenn das so wäre würden sich die ,die sie gewählt haben mächtig ärgern und es wird eine Unruhe geben .denke das das ganze ganz unschön enden könnte davon abgesehen würde das bei jeder Partei passieren

Keksdieb86  23.01.2024, 10:06

Das würde dann aber nur erneut die Blödheit der AfD-Wähler auszeichnen.

Es regiert, wer eine Mehrheit im Parlament organisieren kann und Ende! War schon immer so (von Minderheitsregierungen mal abgesehen.)!

Es muss nicht mal automatisch die stärkste Partei regieren, wenn sie eine solche Mehrheit eben nicht hinbekommt. Hier reicht aktuell ein schneller Blick nach Polen.

2
Ja sollte sie

Genau das ist zur Zeit das Problem ;

Weil eine generelle " Brandmauer " der Altparteien die Möglichkeit der Regierungsbeteiligung der AfD ausschließt, gründet sich die Werteunion, die gar nichts von " Brandmauern " hält.

Wenn nun genügend AfD - Wähler erkennen, dass es in Bezug auf eine Regierungsbildung sinnvoller ist, die Werteunion anstatt der AfD zu wählen, um zwei gesicherte Parteien über der 5% - Hürde zu haben, wäre ein Politikwechsel in Deutschland mit der Beendigung von Rot/Grün und ihren Ideologien möglich.