AfD verbot wenn ja warum?
Sollte die AfD verboten wären erkläre
7 Antworten
Nein, ein Verbot der Afd löst die Probleme nicht.
Meiner Meinung würde es das ganze sogar verschlimmern, außerdem ist es der erste Schritt eine unliebsame Partei zu verbieten weils nicht passt, das kann auch irgendwann in die andere Richtung gehen, keine gute Idee.
Wir müssen uns mit den Problemen auseinandersetzen welche die AFD groß gemacht hat und zwar richtig und nicht nur Alibihaft so das man halt etwas Einsatz gezeigt hat und trotzdem alles beim alten bleibt.
Viele der Probleme von denen die Afd profitiert können nicht schnell und einfach gelöst werden, das ist mir klar. Aber die Politik muss jetzt halt Lösungen suchen und auch mal vernünftig zusammenarbeiten sowie das ganze dann auch vernünftig kommunzieren, gell die Herren Habeck und Scholz..... und das gilt von grün bis schwarz.
Die einen müssen von ihrem hohen, teilweise ideologischem Ross herunterkommen und die anderen müssen aufhören die anderen maximal zu torpedieren egal obs sinnvoll ist oder nicht nur um Stimmen von der Afd abzuziehen, das wird sich nicht ausgehen, Herr Merz.
Die AFD könnte den Altparteien - Sitze in den Parlamenten - wegnehmen. Nicht nur das. Auch Beirats-, Aufsichtsrat- und Lobby-Posten könnten bei zunehmender Mehrheitsfindung an die AFD - verlorengehen. Daran hängen viele Geldmittel, die den alt eingesessenen Politiker-Familien des Mainstreams irgendwann fehlen könnten.
Und nicht nur Lobby-Verbände orientieren sich nunmal an der Mehrheitspartei.
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Auch die vielen Rundfunk-Posten-Strukturen und Vorteilspositionen des Mainstreams in allen Rundfunkanstalten der Länder wären gefährdet.
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Die vielen Fördergelder von NGO-Stiftungen aus dem Ausland und für viel Geld auf Off-Shore-Konten im Ausland könnten durch eine Mehrheits-AFD kompromitiert werden, falls die AFD ans Ruder käme. Die AFD würde diesen steuerfreien Zugewinn-Möglichkeiten irgendwann nachgehen.
Deshalb muss die AFD weg, weil diese Gefahren-Lage mehr als rechtsextrem sind. Das sind schon para-rechts-extreme Gefahren.
So direkt verbieten wird man die AfD realistischerweise nicht können.
Daher versuchen nun die anderen Parteien, mit scheinbar tatkräftiger Unterstützung der Regierung, die AfD anderwertig zu schwächen. Insbesondere:
- Die AfD in Gerichtsverfahren hineinzuziehen, die solange warmgehalten werden sollen, bis die Landtags- und Bundestagswahlen vorbei sind.
- Schmutzkampagnen in der Breite, falsche Darstellung der AfD in den Medien, oder der Versuch von aussen, die AfD in sich gegenseitig zerfleischende Lager zu spalten.
Doch wird diese Rechnung aufgehen? Ich behaupte: Kurzfristig ja, langfristig wird es das Gegenteil bewirken. Denn die Leute sind nicht dumm. Es merkt doch jeder, dass die "Recherchen" des BR3 eine Schmutzkampagne gegen die AfD sind. Alle gegen einen, könnte man sagen. Das wäre der eine Aspekt. Der andere Aspekt, den die Bürger ebenfalls zur Kenntnis nehmen, sind die Missstände im Land, deren Behebung immer und immer wieder versprochen wird. Doch echte, griffige und vor allem permanente Maßnahmen gegen Mißstände werden nicht umgesetzt.
Wenn der Verfassungsschutz sie als Verfassungsgeindlich einstuft sollte sie auch verboten werden. Ganz so weit ist es aber noch nicht
Ist zu spät.
Wenn dann hätte man die AfD sofort verbieten müssen. Nicht erst 15 Jahre später, wenn sie immermehr gewählt wird.
Man könnte die AFD aber immer noch in die Verbotszone bringen, wenn man Sie mit quasi -Schau-Rechtsextremen flutet.
Für jeden nachweislich Rechtsextremen Maulwurf könnte man eine Prämie aussetzen. Nicht nur á la Corretiv - sich irgendwelche Geschichten aus dem Daumen rauslutschen, sondern gleich richtig subversiv vorgehen.
Leute einschleusen die sich so richtig daneben benehmen... die z.B. Texte im Tonfall von Göbbels rezetieren... so eine Art von schräger Schauspieler... Leute die sich vom jeweiligen Dienst einen Schnurbart ankleben lassen - oder so....