Wärt ihr dafür, die Regeln zur Regierungsbildung zu ändern, damit nicht jedesmal 1/2 Jahr vergeht, bis das Land regiert werden kann?
Sicher hat jeder andere Vorschläge, von Minderheitsregierung und Übergangsregierung bis zur Abschaffung der 5%-Hürde und mehr Direktdemokratie.
Hier könnt ihr mal eure Ideen präsentieren!
Wir hatten bislang in Deutschland nur 1x eine Regierung, die ohne Koalitionsverhandlungen auskam. Dieses Modell ist mMn nicht zukunftsfähig.
4 Antworten
Bisher sind wir mit dem System gut gefahren. Vor 7 Jahren hat es sehr lang gedauert, weil es erst JameikaSondierungen gab, die dann abgebrochen wurden und dann eben doch eine GroKo kam, obwohl diese vorher ausgeschlossen wurde. (fast 6 Monate!)
Ich bezweifele, dass es jetzt wieder so lange dauert.
Dieses Modell ist nicht zukunftsfähig.
Das ist lediglich deine eigene Meinung/Wahrnehmung. Andere Leute können die Sache natürlich gänzlich anders als du sehen.
Grundsätzlich sehe ich es als schwierig an, da eine passende Alternative zu finden, da (auch aufgrund demokratischer Grundsätze) keine Partei dazu gezwungen werden kann, mit einer ganz bestimmten anderen Partei zu koalieren/zusammenzuarbeiten.
Dann lassen wir es doch gleich bleiben, das Koalieren!
Dann geh genau dafür auf die Straße und demonstrieren oder versuche irgendwie Kontakt zu Stellen der Bundesregierung zu bekommen und unterbreite denen deine Vorschläge!
Wir hier im Forum können dir dsbzgl. nicht weiterhelfen!
Danke, ich benötige deine Hilfe auch nicht. Wenn du keine Lust auf Diskussion hast, warum klinkst du dich überhaupt ein?
Wenn du keine Lust auf Diskussion hast, warum klinkst du dich überhaupt ein?
Du hast eine Frage gestellt zu einem bestimmten Thema gestellt. Ich habe dir in überschaubarem Umfang geantwortet, wie ich persönlich zu diesem Thema stehe.
Wenn du ausgiebig über sowas diskutieren willst, dann bist du hier offenbar im falschen Forum!
ich weiß nicht, wie das besser gemacht werden soll
das Wahlergebnis ist das Ergebnis des Willens der Wähler -das muss berücksichtigt bleiben
wenn eine Partei allein keine Mehrheit hat, liegt das vermutlich daran, dass sich nicht mehr als die Hälfte der Wähler für diese Partei entscheiden konnte, sprich: ihr Wahlprogramm kommt nicht ausreichend gut an - die Folge ist: wenn sie in die Regierung will, muss sie sich Co-Partner suchen - diese stellen natürlich Bedingungen, da auch sie ihr Wahlprogramm einbringen wollen (was dem Willen ihrer Wähler wiedergibt) - zwingen kann man keine Partei, eine Koalition einzugehen
natürlich ist das nicht immer leicht und es müssen Kompromisse geschlossen werden - das gehört m.E. zum Geschäft in der Politik
eine Regierung -egal welche- hat für alle Bürger da zu sein, das ist ihre Aufgabe
solange keine Einigung = Koalition zustande kommt, ist die alte Regierung noch tätig
wenn gar keine Einigung zustande kommt, müssen Neuwahlen erfolgen
was gibt es da zu meckern
Warum muss man sich denn einigen? Kann man nicht wie bei jeder Versammlung durch Handheben abstimmen? Jeder Abgeordnete eine Stimme? Das ging schon mal vor über 2000 Jahren.
Wenn es Wille der Wähler ist, keine dominierende Partei zu haben, dann muss das, wie du sagst, berücksichtigt werden. Da kann man nicht anfangen zu tuscheln und mobben, wenn man durch welche Zweckbündnisse ausbooten kann.
Genausogut könnte man gleich Koalitionen auf dem Wahlzettel aufführen als Zweitmöglichkeit. Der Wähler weiß nämlich nie, wie sich seine Erwählten dann zusammenraufen - vielleicht gar nicht in seinem Sinne - und der muss es dann 4 Jahre lang aushalten.
du meinst, es soll keinen Parteizwang mehr bei den Abstimmungen geben? man schlägt einen Gesetzestext vor und alle stimmen (nach eigenem Gewissen) zu oder nicht ? das gibt es momentan nur bei bestimmten Themen
kann jeder Gesetzestexte einbringen oder will soll das vor sich gehen ?
das mit den Wunschkoalitionen auf dem Wahlzettel erachte ich als sehr kompliziert - man müsste ja alle Möglichkeiten aufweisen - bei den vielen, vielen Parteien wird das ein endloser Zettel
Man könnte Zeitlimits setzen, aber im Grunde ist die jetzige Regelung gut genug. Denn sie lässt ein scheitern von Koalitionsverhandlungen oder -sondierungen zu und das sorgt i.d.R. für stabilere Regierungen.
Dann lassen wir es doch gleich bleiben, das Koalieren!