Sollte Deutschland konsequenter gegen rechtsextreme Propaganda vorgehen?

5 Antworten

Sollte Deutschland konsequenter gegen rechtsextreme Propaganda vorgehen?

Nein. In Deutschland sollte konsequent gegen gesetzeswidrige Inhalte vorgegangen werden, d.h. gegen Inhalte die gegen einschlägige Paragraphen des Strafgesetzbuches verstoßen. Deutschland ist ein Rechtsstaat und in Deutschland gilt was im Gesetz steht.

Das ist der typische linke, feuchte Traum.

Verrrrbieten, alles, sofort.

Grünere Inhalte, die sich für Klimaschutz, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen, entsprechen dem Wunsch vieler Deutscher

Entsprechen dem Wunsch einer Minderheit

Man sollte eher sachliche Fakten nicht als "rechtsextreme Propaganda" framen. Dann könnte man auch wirkliche Lösungen für die gravierenden Probleme hier bei uns finden

ich denke es ist schwierig hier zu entscheiden ab wann ein Inhalt als Extrem gilt.


DerRoll  12.01.2025, 21:31

Nein, das ist tatsächlich nicht wirklich schwierig. Dafür gibt es ja Gesetze.

Newshu  12.01.2025, 21:36
@DerRoll

und wenn ein 14 jahriges Mädchen auf tiktok Nazi-Symbole verbreitet?

DerRoll  12.01.2025, 21:37
@Newshu

Dann ist das ein Verstoß gegen §86a StGB und das 14jährige Mädchen ist strafmündig. Wo genau ist da das Problem?

Nicht zensieren und verbieten aber entgegnen. Die meisten Behauptungen der afd sind Windeier ohne wirkliche Fakten. Die kann man schnell entkräften.