SED/Politbüro-Vibes beim Rauswurf von Lindner
Ich bin weder Fan der Ampel, noch einem der Akteure dort, aber gerade auch in Hinblick auf die SED-Verbindungen von Scholz habe ich da das Gefühl, dass das so ein bisschen wie Politbüro ist. Der Minister wagt dem Kanzler zu widersprechen und Kanzler bekommt einen Ego-Anfall, Minister ist weg...
Bin ich die einzige, die da so Assoziationen hat?
Ich meine, normalerweise versuchen die nach außen ja immer eher ein "Gentleman-Agreement" zu zeigen, so alá, es beruht auf Gegenseitigkeit und der Minister tritt "freiwillig" aus "persönlichen Gründen" zurück - hier klingt das massiv nach einer sehr einseitgen Entscheidung...
5 Antworten
Nein, das würde ich nicht so sehen. Lindner hat es ziemlich deutlich darauf angelegt und es war mehr als ein Widerspruch gegen den Kanzler. Es gab wohl keine Aussicht auf einen Inhaltliche Einigung und der Kanzler ist eben der Chef der Regierung welcher die Richtlinien der Politik festlegt, wenn dann ein Minister dem eklatant zuwider handelt und den Kanzler zu Neuwahlen überreden will, ist das schon ein Ding welches einen Bruch begründet.
Bevor Lindner in die Verhandlungen ist, ließ er an die Presse durchstechen, er fordere Neuwahlen, was live im Fernsehen zu sehen und hören war, während der Sondersendungen über den amerikan. Wahlausgang! Der einzige, der hier seit Wochen falsch gespielt hat, war Christian Lindner!
Lindner „wagt“ schon seit drei Jahren dem Kanzler zu widersprechen und hat in der Zeit die Regierung aktiv sabotiert, nur damit er seinen Senf dazugeben, eine indirekte Wahlkampfpolitik führen und seiner untergehende Partei bundesweite Aufmerksamkeit schenken kann. Da kann ich Scholz verstehen, dass er die Opposition innerhalb der Ampel rauswirft. Ich weiß zwar nicht, was diese Entscheidung mit der SED zutun haben soll, aber heutzutage wurde es ja zum Stammtischtrend, moderne deutsche Parteien mit der NSDAP oder SED gleichzustellen, nur weil einem ein politisches Ereignis nicht gefällt.
Also weil Scholz in den 1980ern als Juso-Vertreter Kontakt zu DDR-Organisationen hatte, erinnert dich sein Recht als Kanzler der Bundesrepublik, Minister zu ernennen und zu entlassen, an das ostdeutsche Politbüro?
Nicht das Recht, sondern, wie er das tut - nämlich sehr offen.
Hätte er Lindner heimlich ausschalten sollen oder was meinst du damit? Es ist doch selbstverständlich, dass der Kanzler Auskunft geben und sich rechtfertigen muss, wenn er ein hohes Tier wie den Finanzminister feuert. Scholz Offenheit in seiner gestrigen Rede würde ich als ein Merkmal der Demokratie und nicht der Autokratie bezeichnen. Die SED-Führung war für ihre Geschlossenheit und Heimlichkeit bekannt.
Ich wundere mich halt, dass es nicht wie sonst über "Rücktritt" mit irgendwelchen fadenscheinigen Erklärungen lief... (was natürlich bei der SED durchaus auch nicht unbekannt war).
Natürlich sollte Scholz‘ Entscheidung auch eine politische Botschaft an die Bevölkerung und anderen Parteien senden, dass der Kanzler seine Durchsetzungskraft zeigen, seine Unzufriedenheit mit Lindner und der FDP ausdrücken, den Finanzminister als Wurzel allen Übels betiteln wollte usw. Das ist jedoch nicht unüblich in einem parlamentarischen System und wird, wenn auch seltener, von Staatsoberhäuptern als politisches Mittel verwendet. Daher verstehe ich nicht, warum du die ganze Zeit versuchst, einen Vergleich zwischen Lindners Entlassung und der SED-Politik zu ziehen. Klar gibt es Überschneidungen, aber es wundert mich, dass dich dieses Ereignis primär an das autoritäre Politbüro erinnert und an keine ähnlichen Vorfälle in anderen demokratischen Ländern.
Die haben seit Anfang mächtig Zoff und bisher kam es zu noch keinem Rauswurf geschweigeden der öffentlichen Andeutung eines solchen.
Wenn es jetzt dann doch mal genug ist, kann ich vollends nachvollziehen, dass man sich von der FDP trennen möchte.
Ich empfinde das nicht so. Wenn Scholz so ticken würde, hätte er in den letzten Monaten bereits mehr als genug Gelegenheiten gehabt, Lindner loszuwerden. Stattdessen hat er immer länger gewartet, bis die Zufriedenheit mit seiner Regierung völlig ins Bodenlose gestürzt war.
Scholz hat ständig versucht, irgendwie noch einen Ausgleich zu schaffen. Ich habe sogar auf einer News-Seite gelesen, dass er angeblich bereit gewesen wäre, im Koalitionsausschuss über die Punkte in Lindners geleaktem Papier zu diskutieren. Das sei bei den anderen Beteiligten aus SPD und Grünen aber nicht so gut angekommen.
Ich selbst vermute genau das Gegenteil von dem, was Lindner Scholz unterstellt: die FDP hat es drauf angelegt. Man sieht seit Monaten die eigenen Umfragewerte im einstelligen Bereich, und bekommt es mit der Angst zu tun. Also entwirft man ein Szenario, bei dem man sich als "Hüter der Vernunft", als "Retter der Republik" inszenieren kann, um irgendwie doch noch über die gottverdammten 5% zu kommen. Der Ton, den Lindner gestern in seiner Erklärung wählte, schlug genau in diese Kerbe rein; "die Deutschen sollen wieder stolz auf ihr Land sein können" - "wir brauchen in diesen Zeiten eine handlungsfähige Regierung" - "ich hätte meinen Amtseid verletzt"...
Ich kann mich natürlich irren, ich war nicht dabei. Und vielleicht geht tatsächlich die Fantasie mit mir durch. Aber der Scholzomat als knallharter SED-Politbüro-Boss, der seine Mitarbeiter beim kleinsten Zucken liquidiert? Nein, einfach nur nein...😅
Hättest du das gleiche über Frau Wagenknecht gemeint: 100% Zustimmung.
Lach. Das Ergebenis ist mir relativ egal :-D.
Ich ziehe diese Verbindung, auf Grund der persönlichen Verbindungen von Scholz und wegen nix anderem.