Was ist eine Vertrauensfrage einfach erklärt?
In den Medien hört man jetzt grade immer wieder das Wort Vertrauensfrage. Hab mal google gefragt was das ist, habs aber nicht verstanden. Vielleicht kann mir das ja hier einer einfach erklären.
LG
4 Antworten
Guten Morgen!
Stell dir vor, ein Bundeskanzler spürt, dass das Vertrauen zwischen ihm und den Abgeordneten (also den Politiker im Bundestag) wackelt. Um zu klären, ob die Mehrheit der Abgeordneten noch hinter seiner Politik steht, kann der Kanzler eine sogenannte "Vertrauensfrage" stellen. Das bedeutet, der Kanzler fragt die Abgeordneten: "Steht ihr noch hinter mir und meinen Entscheidungen?" Wenn die Mehrheit mit "Ja" stimmt, bleibt der Kanzler im Amt und weiß, dass er weiterhin das Vertrauen des Parlaments hat. Wenn aber viele mit "Nein" stimmen, ist das ein Zeichen, dass die Regierung vielleicht nicht mehr richtig funktioniert, und es könnte sogar zu Neuwahlen kommen, damit das Volk eine neue Regierung wählen kann.
LG aus Tel Aviv
Um zu regieren braucht der Kanzler/die Regierung die absolute Mehrheit im Bundestag. Diese ist derzeit durch die drei Regierungsparteien gegeben: also alle Abgeordneten der SPD, Grüne und FDP haben etwas mehr als die Hälfte aller Stimmen im Bundestag. Das nennt man auch die Kanzlermehrheit.
Bei der Vertrauensfrage (Vertraut Ihr mir?/Traut Ihr mir weiterhin zu, dass ich das machen kann?) müssen sich die Abgeordneten entscheiden und stimmen somit für oder gegen den Kanzler.
Wenn er die Kanzlermehrheit verliert, also nicht mehr mehr als die Hälfte der Stimmen hinter sich vereinigen kann, dann macht es keinen Sinn mehr weiter zu regieren. Dann wird er wahrscheinlich (es gibt keinen Zwang und keinen Automatismus) den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen, was den Weg frei macht für Neuwahlen.
Ganz platt gesagt: Olaf Scholz stellt sich im Bundestag ans Rednerpult und fragt "Wollt ihr mich noch als Kanzler?".
Daneben gibt es auch das konstruktive Misstrauensvotum: Friederich Merz stellt sich dann zur Wahl zum Bundeskanzler... wird er aber nicht machen, denn er kann nur mit Hilfe der AfD Kanzler werden.
Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage. Das heißt die Abgeordneten sprechen ihm das Vertrauen aus oder nicht. Kann der Bundeskanzler keine Mehrheit an Abgeordneten hinter sich versammeln, kann er den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestages bitten. Stimmt der zu gibt es Neuwahlen.