Ich sage, eine Partei, die gesichert extremistisch ist zu verbieten, ist in einer Demokratie okay. Alle anderen Parteien verbieten nicht!

4 Antworten

Ich sehe das nicht ganz so. Wenn eine Partei echt gefährlich ist und unsere Demokratie kaputt machen will dann muss man natürlich was tun. Aber ein Parteiverbot ist halt richtig heftig. In einer Demokratie sollte man nicht sofort verbieten nur weil einem die Meinung nicht past. Auch wenn sie extrem ist. Man sollte lieber mit besseren Argumenten zeigen warum sie falsch liegt. Wenn man die AfD einfach verbietet fühlen sich ihre Anhänger nur noch mehr bestätigt. Die denken dann das System will uns mundtot machen. Das kann am Ende mehr schaden als helfen.

Der Verfassungsschutz entscheidet das nicht. Das ist eine weisungsabhängige Behörde, die dem Innenministerium unterstellt ist, kein unabhängiges Gericht. Auch extremistische Parteien können in Deutschland aber nicht einfach verboten werden. Parteien repräsentieren schließlich den politischen Willen der Bürger und es ist nicht verboten, extremistische Positionen zu vertreten. Sie können nur verboten werden, wenn sie in aggressiv kämpferischer Weise gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung vorgehen und dieses Vorgehen hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet.


Genauso sehe ich es auch.

Eine Demokratie lebt von der Vielfalt der Parteien, bisher waren die Altparteien alle zu sehr einer Meinung in vielen Fragen,da konnte man nicht wirklich was anderes wählen


Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:12

Wo sind die angeblichen Altparteien einer Meinung? Ich sehe dauerhaft Streit bei denen.

Agnos2  06.05.2025, 20:16
@Normaler119

ZB beider Frage der Massenmigration.Wenn man das nicht wollte konnte man keine Wählen die Change auf Abstellung hatte

Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:17
@Agnos2

Sind sie nicht. Zumal das ein Thema ist und selbst da sind sie nicht mal ansatzweise einer Meinung. Bei vielen Themen sind sie komplett anderer Meinung, deshalb ist die Ampel z.B. auch zerbrochen.

Agnos2  06.05.2025, 20:25
@Normaler119

Doch da sind sie einer Meinung, sonst wäre der Asylparagraph längst gestrichen

Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:26
@Agnos2

Nein sind sie nicht. Du solltest dir nochmal das Wahlprogramm der ganzen Parteien durchlesen.

Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:28
@Agnos2

Lies die Parteiprogramme. So wie ihr immer bei der AfD argumentiert, so müsst ihr hier genau so argumentieren. Mit dem Parteiprogramm.

Agnos2  06.05.2025, 20:35
@Normaler119

Ich bin kein Anhänger irgendwelcher Partei ich bin neutral

Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:36
@Agnos2

Nein gar nicht. Fällst du nur regelmäßig durch pro AfD Kommentare auf.

Normaler119 
Beitragsersteller
 06.05.2025, 20:39
@Agnos2

Ist klar. HAHAHA. Du bist bestimmt Wähler der gesichert rechtsextremen AfD.