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Minderheitsregierungen sind in manchen EU Mitgliedsstaaten durchaus erfolgreich.
Regieren ohne feste Mehrheit ist durchaus möglich. Wäre es womöglich sogar die bessere Option für den Bundestag?
SPD und die Grünen haben ihre Unfähigkeit bewiesen.
Spätestens mit dem Skandal von ROT-GRÜN, im Bundestag und der Verbreitung von Lügen und Hetze, haben sich beide Parteien disqualifiziert.
In den Bereichen Wirtschaft und Migration, sollten Mehrheiten unproblematisch sein.
Bei dem Thema Umwelt und Klima können sich die Parteien gerne überlegen, ob sie sich wieder gegen die deutsche Bevölkerung stellen.
Thema Ukrainehilfe, hier sollten sich auch Mehrheiten finden lassen.
Minderheitsregierungen stellen im internationalen Vergleich etwa ein Drittel aller Regierungen in etablierten parlamentarischen Demokratien dar. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten lässt sich international ein deutlicher Anstieg von Minderheitsregierungen feststellen. Während Minderheitsregierungen im deutschen Sprachraum oft kritisch betrachtet werden und üblicherweise nur als Notlösung in Ausnahmefällen gelten, sind sie in Skandinavien oder Neuseeland der reguläre Modus des Regierens.
Eine Minderheitsregierung wird von einer Partei oder einer Koalition von Parteien gebildet, die zusammen weniger als die Hälfte (50 %) plus eines der Abgeordnetenmandate innehaben und somit keine absolute Mehrheit im Parlament besitzen.
Minderheitsregierungen erfreuen sich offensichtlich über Zeit und Länder hinweg unterschiedlicher Beliebtheit.
Einerseits fällt auf, dass sich in Deutschland, Finnland, Malta und Luxemburg bisher keine Minderheitsregierungen nach Wahlen auf nationaler Ebene gebildet haben.
Dagegen sticht die Dominanz von Minderheitsregierungen in Dänemark, Schweden, Norwegen und Neuseeland ins Auge.
Dass sich Minderheits- und Mehrheitsregierungen auch regelmäßig abwechseln können, illustrieren z. B. Spanien, Litauen oder Kroatien. In jüngerer Zeit gab es erstmalige Episoden von Minderheitsregierungen im Vereinigten Königreich (2017–2019), den Niederlanden (2010–2012) und Australien (2010–2013).
FDP ist raus? Die hat bei ntv 5%
BSW auch